GVV Schönau: Verbandsversammlung diskutiert Änderung des Schlüssels für die Fremdenverkehrsumlage
Ist die Verteilung der finanziellen Lasten im Tourismusbereich des Gemeindeverwaltungsverbands Schönau (GVV) gerecht? In der Verbands-versammlung am Donnerstag wurde der Antrag der Gemeinde Wieden auf Änderung des Schlüssels der Fremdenverkehrsumlage diskutiert. Ein einheitliches Meinungsbild ergab sich nicht.
Von Peter Schwendele
Oberes Wiesental. Im Zuge der für 2021 geplanten Maßnahmen beim Belchenparkplatz hatte sich in Wieden offenbar grundsätzlicher Unmut über die Berechnung der Tourismusbeiträge der einzelnen GVV-Kommunen manifestiert. Kritisiert wird, dass der bisherige Schlüssel nach Übernachtungszahlen die Anstrengungen zur Steigerung dieser Zahlen nicht belohnt, sondern mit höheren Umlagen bestraft. Konkret heißt es in dem Antragsschreiben aus Wieden: „Es kann nicht sein, dass wir als kleine Gemeinde mit den meisten Übernachtungen den Löwenanteil an der Fremdenverkehrsumlage tragen.“ Viele ehrenamtliche Mitglieder des Tourismusvereins würden sich überdurchschnittlich engagieren und eine hervorragende Infrastruktur schaffen; diese würden durch die bestehende Regelung demotiviert. Beantragt wird deshalb, dass sich der Fremdenverkehrsschlüssel künftig zu je 50 Prozent aus den Einwohnerzahlen und den Übernachtungszahlen zusammensetzen soll.
Zwei Varianten
Aufgrund dieses Antrags (Variante 1) hatte die Verbandsverwaltung einen weiteren Vorschlag (Variante 2) erarbeitet, nach dem die Umlagenberechnung grundsätzlich beibehalten werden soll, für den Betrieb des Belchenparkplatzes und der Belchenstraße allerdings eine separate Kostenstelle eingerichtet werden soll, deren ungedeckter Aufwand zu 50 Prozent über die Fremdenverkehrsumlage und zu 50 Prozent über die Einwohnerzahlen bestritten wird.
Mit diesen beiden Varianten hatten sich die GVV-Gemeinden im Vorfeld der Sitzung beschäftigt. Außer der antragstellenden Gemeinde Wieden konnte sich keine Kommune für die Variante 1 erwärmen. Für die Variante 2 sprachen sich Aitern, Schönenberg und Wembach aus. In Böllen, Fröhnd, Schönau, Tunau und Utzenfeld fand keine der beiden Varianten Gefallen. Jörg Lais (Tunau) fand, man solle nicht an den Verteilungsschlüsseln der Umlagen zu drehen versuchen. Die Situation am Belchen müsse man gesondert diskutieren. Ähnlich sahen es Harald Lais (Utzenfeld) und Christian Rüscher (Wembach). Auch Tanja Steinebrunner (Fröhnd) äußerte sich in dieser Richtung und wies zudem darauf hin, dass die für 2021 geplante Gästekarte für einen zusätzlichen Diskussionsansatz sorgen könnte.
Wiedens Bürgermeisterin Anette Franz argumentierte, dass ihr Dorf sehr viel für die Region leiste und dennoch viel zahlen müsse. Michael Fischer (Wieden) wies darauf hin, dass der Schlüssel der Fremdenverkehrsumlage verhältnismäßig alt und deshalb diskussionswürdig sei; schließlich habe sich zwischenzeitlich vieles verändert.
„Das tut uns nicht gut“
Verbandsvorsitzender Peter Schelshorn sah es ebenfalls kritisch, dass immer wieder über die Verteilerschlüssel diskutiert werde: „Das tut uns nicht gut.“ Grundsätzlich sei es nicht so, dass nur Wieden aufgrund wachsender Übernachtungszahlen mehr zahle; dies treffe auch andere Kommunen. Was den Belchenparkplatz betreffe, gehe er davon aus, dass die anvisierte Bewirtschaftung so hohe Einnahmen generiere, dass sich damit die jährlichen Ausgaben decken lassen.
Über den Antrag der Gemeinde Wieden beziehungsweise über das weitere Vorgehen in dieser Angelegenheit soll in der nächsten Verbandsversammlung im März abgestimmt werden. Derzeit werde seitens der Verwaltung geprüft, welches Stimmenmodell anzuwenden sei. Nach aktuellem Kenntnisstand sei eine Dreiviertel-Mehrheit der Verbandsversammlung für eine Änderung des Umlagenschlüssels notwendig, so Schelshorn.
