Antwort: Rainer Stickelberger zeigt sich „ernüchtert“ von Stellungnahme des Sozialministeriums
Schopfheim (wm). „Die Antwort ist mehr als ernüchternd. Offenbar scheint weder dem Minister noch der Kassenärztlichen Vereinigung die Dramatik der Situation in Schopfheim bewusst zu sein“.
Mit diesen Worten reagiert Rainer Stickelberger auf ein „verspätetes Antwortschreiben“ des Sozialministers Manfred Lucha zum Thema „Ärzteversorgung im mittleren Wiesental“.
Der Sozialminister erklärt in dem Schreiben, das mittlere Wiesental gehöre laut Bedarfsplanung zum hausärztlichen Mittelbereich Schopfheim. Laut offizieller Bedarfsplanung kämen auf eine Arztstelle in diesem Bereich 1677 Einwohner, das entspreche einem Versorgungsgrad von 103,2 Prozent. Insofern sei der Berreich „voll versorgt“. Für die Niederlassung von weiteren Hausärzten lägen gleichwohl keine Zulassungsbeschränkungen vor.
Die Kassenärztliche Vereinigung Baden-Württemberg (KVBW) habe ihm versichert, dass sie die Situation im mittleren Wiesental „sehr ernst“ nehme und „mit allen Mitteln“ daran arbeite, „das derzeitige Versorgungsniveau zu erhalten“. Im Rahmen des Projekts „Ziel und Zukunft“ (ZuZ) unterstütze sie in ausgewiesenen Fördergebieten die Niederlassung von Haus- und Facharztpraxen. Im Mittelbereich Schopfheim habe die Gemeidne Maulburg davon profitiert. Da der Versorgungsrad im Mittelbereich derzeit über 100 Prozent liege, seien derzeit keine weiteren ZuZ-Fördergebiete ausgewiesen.
Das Ministerium habe 2012 ein eigenes „Förderprogramm Landärzte“ aufgelegt, so Lucha weiter. Zum akuten Fördergebiet gehörten derzeit im Mittelbereich Schopfheim die Gemeinden Aitern, Böllen, Fröhnd, Häg-Ehrsberg, Kleines Wiesental, Schönenberg, Tunau, Utzenfeld, Wembach und Wieden. Zum „perspektivischen Fördergebiet“ zählten Todtnau, Zell sowie das Kleine Wiesental, von wo derzeit ein Antrag für eine hausärztliche Niederlassung vorliege.
Für Stickelberger ist das nicht genug. Seitens des Landes sei offenbar keinerlei Unterstützung zu erwarten, so der SPD-Landtagsabgeordnete. „Mittelstädte wie Schopfheim werden vom Land allein gelassen, obwohl doch gerade sie eine Versorgungsaufgabe auch für das Umland erfüllen sollten“. Er will sich daher in Stuttgart dafür einsetzen, dass künftig auch Mittelzentren mit über 20 000 Einwohnern bei Förderprogrammen des Landes berücksichtigt werden. „Was nützt es den Schopfheimern, wenn in den offiziell zu ihrem Mittelbereich gehörenden Gemeinden wie Aitern, Böllen oder Fröhnd ein Arzt gefördert wird?“
Auch der Verweis des Ministers auf das Förderprogramm der Kassenärztliche Vereinigung (KVBW) führt nach Stickelbergers Ansicht ins Leere. „Der Minister hält ja selber in seinem Schreiben fest, dass derzeit kein einziger Mittelbereich im ganzen Landkreis als Fördergebiet ausgewiesen ist“. Erstaunt ist der Abgeordnete denn aber doch, dass die KVBW grundsätzlich nur den aktuellen Versorgungsgrad als Maßstab für eine Aufnahme in ihr Förderprogramm zu berücksichtigen scheint. „Gerade die KVBW sollte es doch besser wissen und auch die absolut absehbare Mangelversorgung in Schopfheim berücksichtigen“.
