Schopfheim Aktivitäten des SPD-Ortsvereins

Markgräfler Tagblatt, 08.01.2018 22:00 Uhr

Schopfheim (jab). Ebenso wie der Dreikönigshock gehört der Warentauschtag längst zu den Traditionsveranstaltungen der Genossen. Der Erlös aus dem vergangenen Jahr ging an die Bergwacht, erinnerte Ortsvereinsvorsitzender Peter Ulrich beim Dreikönigshock. Der nächste Warentauschtag findet am 20. Januar statt; der Erlös geht dann an die Michael-Gemeinschaft in Schweigmatt.

Der Sommerhock findet alljährlich im Schweigmatter Schwimmbad statt. „Wir sehen uns schon fast als politische Schutztruppe des Schwimmbades“, schmunzelte Ulrich und verteidigte das Bad als „strukturell wichtige Einrichtung im ländlichen Raum“ gegen Einsparüberlegungen.

Neben diesen wiederkehrenden Aktivitäten veranstaltete die SPD im vergangenen Jahr einen Infoabend zur Wohnungssituation. Im Namen des Ortsvereins dankte Peter Ulrich der Stadtverwaltung für ihren Einsatz 2017. Daneben dankte Ulrich ausdrücklich den Menschen, die sich auch im letzten Jahr für die hier lebenden Flüchtlinge eingesetzt haben, „auch wenn oder gerade weil dies ein wenig aus dem Fokus getreten ist.“

Schopfheim (jab). Themen des Dreikönigshocks der SPD waren neben der Kommunalpolitik auch die Landes- und Bundespolitik.

Bundestagswahl und Große Koalition

Zwischen Resignation und motiviertem „Ärmel hochkrempeln!“ schwankte die Gefühlslage der Genossen beim Dreikönigshock beim Blick auf die Situation der eigenen Partei nach den miesen Ergebnissen der letzten Bundestagswahl. Insbesondere in Sachen GroKo zeigten sich die Anwesenden in einer angeregten Diskussion hin- und hergerissen zwischen verhaltener Befürwortung und strikter Ablehnung: Die einen plädierten für eine starke Oppositionsrolle, um die eigenen Ziele nicht weiter zu verwässern und das Profil der Partei wieder deutlicher erkennbar zu machen. „Ich bin äußerst skeptisch gegenüber einer großen Koalition“, erklärte etwa Landtagsabgeordneter Rainer Stickelberger beim Dreikönigshock.

Andere plädierten mit Blick auf die Gestaltungsmacht für eine Regierungsbeteiligung und argumentierten, dass das eigene Profil in einer großen Koalition nicht notwendigerweise unscharf bleiben müsse: So könne durchaus auch innerhalb einer – zwangsläufig aus Kompromissen geschmiedeten – Koalition klar definiert sein, welche Projekte auf wessen Konto gehen – und welche eben ausdrücklich nicht.

Ob GroKo oder nicht: Einig waren sich die Diskussionsteilnehmer darin, dass mit Blick auf die eigenen Positionen, etwa bei der Befürwortung der Bürgerversicherung, „klare Kante“ und Durchsetzungskraft oberstes Gebot sind.

In einem Schreiben wollen die Genossen nun Gefühslage, Positionen und Überlegungen aus der Basis an die Parteiführung kommunizieren. Während die Schopfheimer Genossen mit den Parteioberen in Berlin haderten, zeigten sie sich mit der Situation vor Ort durchaus zufrieden: Insbesondere der neu angetretene Kandidat Jonas Hoffmann habe sich als echte Entdeckung mit Zeug zum künftigen Hoffnungsträger entpuppt, war man sich einig: „Mit Jonas Hoffmann hatten wir den idealen Kandidaten“, erklärte Rainer Stickelberger unterm Applaus der Anwesenden: Er habe selten jemanden erlebt, der als Neuling so schnell ins politische Geschäft gefunden und so eingeschlagen habe.

Landespolitik

In einem Blick auf die Landespolitik kritisierte Landtagsabgeordneter Rainer Stickelberger die Arbeit der grün-schwarzen Regierung unter Winfried Kretschmann. Als Kritikpunkte dienten unter anderem der mangelnde Einsatz Sachen Wohnbaupolitik („Mit Positionspapieren schafft man keine Wohnungen. Man muss sie bauen.“), der fehlende Schuldenabbau trotz Milliardenüberschüssen, oder die geplanten Neuerungen beim Landeswahlrecht, das durch die Einführung von Landeslisten den Einfluss der Basis zu schwächen drohe. Grundsätzlich, so Rainer Stickelberger, vermisse er bei der jetzigen Regierung eine Leitidee für das Land: „Wohin will unser Land?“