Schopfheim - Erneut haben sich am Montagabend „Spaziergänger“ in der Markgrafenstadt zusammengefunden. Nach Polizeiangaben waren es 250 bis 300 Teilnehmer, die durch die Innenstadt liefen. „Weitestgehend friedlich“ sei der Aufzug – so wie in anderen Kommunen auch – verlaufen, so die Polizei zufrieden.
Die Strategie der „Spaziergänger“ war diesmal eine andere: Statt einen einzigen langen Zug zu bilden, teilten sich die Menschen in Gruppen auf und liefen durch die Straßen. Es waren weniger Teilnehmer unterwegs als bei der Versammlung am Montag zuvor, auch weniger Familien mit Kleinkindern. Am Montag in der Woche zuvor waren es nach Polizeiangaben über 1000 Menschen gewesen, die sich an der inoffiziellen Kundgebung beteiligt hatten; andere Quellen allerdings schätzten die Zahl auch für die vergangene Wochen bereits wesentlich niedriger und sprachen von einigen hundert "Spaziergängern".
Die Polizei sprach von einer unangemeldeten Versammlung. Nachdem sich auf mehrfache Durchsage kein Versammlungsleiter zu erkennen gegeben hatte und auch die Hygienevorschriften teilweise nicht eingehalten worden waren, erfolgte die polizeiliche Auflösung der Versammlung.
Menschen, die der Aufforderung, den Marktplatzbereich zu verlassen, nicht nachkamen, wurde ein Platzverweis ausgesprochen. „Hiernach verließen sukzessive alle Personen den Bereich“, teilt die Polizei mit. Es seien zwei Identitätsfeststellungen und zwei Platzverweise erfolgt.
Die Beamten waren erstmals mit einem größeren Aufgebot vor Ort. Über die Einsatzstärke wollte die Polizei keine Angaben machen. Das Technische Hilfswerk leuchtete die Szenerie aus.
„Da sind wir ja gut geschützt“, kommentierte ein „Spaziergänger“ die Lage, ein anderer „bedankte“ sich für die „Eskorte. „Es muss irgendetwas los sein, da sind Terroristen unterwegs“, zeigte sich eine Frau ebenfalls ironisch.
Eine andere suchte den Kontakt mit dem Ordnungsamt der Stadt. Sie sei „erschüttert“, dass so viel Polizei vor Ort sei, obwohl am Montag zuvor alles friedlich abgelaufen sei. Sie erläuterte, nicht wegen des Impfthemas unterwegs zu sein, sondern weil es ihr angesichts des sich in der Gesellschaft hochschaukelnden Disputs auf ein Miteinander ankomme, darauf, dass beide Seiten miteinander reden. Sie habe sich beim letzten Mal auch bei der Polizei für deren freundliches und faires Verhalten bedankt.
Weitere „Spaziergänger“ liefen mit Laternen durch die Stadt und sangen das Lied „Laterne, Laterne“, während andere „Ihr seid alle Verbrecher, schämt euch“ oder „Märchenstunde“ in Richtung Polizei riefen.
Diese hatte die Montags-Spaziergänger mehrere Male aufgefordert, einen Versammlungsleiter zu benennen, mit dem die Auflagen und Modalitäten des Aufzugs abgestimmt werden können – vergeblich. Es meldete sich niemand, der diese Aufgabe zu übernehmen bereit war.
Daraufhin wurden die „Spaziergänger“ aufgefordert, ihre Kundgebung auf dem Marktplatz abzuhalten, ansonsten sei der Aufzug nicht zulässig. Dem kamen die „Spaziergänger“ nicht nach. Außerdem setzte die Polizei ein Zeitlimit bis 19 Uhr. Weil „bewusst gegen das Infektionsschutzgesetz“ verstoßen worden sei und die Teilnehmer nicht kooperiert hätten, erklärte die Polizei die Versammlung schließlich für aufgelöst. Der Schutz des Versammlungsrechts bestehe nun nicht mehr; wer sich nicht entferne, riskiere wegen bußgeldbewehrten Verhaltens ein Ermittlungsverfahren. Die meisten verließen indes nach und nach die Innenstadt.
Eine Straftat gab es im Umfeld der Geschehnisse - diese hatte allerdings nichts mit den eigentlichen Akteuren zu tun: Ein offensichtlich alkoholisierter Mann warf eine Sektflasche, die vor dem Rathaus zerschellte. Glücklicherweise wurde niemand verletzt. Der Mann wurde nach Angaben eines Polizeisprechers festgenommen.
Bürgermeister Harscher nimmt Stellung
Bürgermeister Dirk Harscher äußerte sich gestern zur unangemeldeten Versammlung. Die Entwicklung bereite ihm, allgemein gesprochen, „Bauchweh“. Die Polizei sei mit dieser Präsenz vor Ort gewesen, weil am Montag davor rund 1200 „Spaziergänger“ - laut Polizei – unterwegs waren; andere Stimmen hatten von maximal 400 gesprochen.
Die Polizei habe nun „ein Zeichen setzen wollen“, so Harscher. Der Einsatz, bei dem auch ein Anti-Konflikt-Team der Polizei vor Ort war, sei deeskalierend verlaufen. Er sei froh, dass alles friedlich abgelaufen sei, betonte Harscher ausdrücklich. Gewalt werde nicht geduldet.
Er hoffe, so der Bürgermeister, dass eine für den gesamten Landkreis geltende Allgemeinverfügung erlassen werde, mit der geregelt werden könne, wo Versammlungen stattfinden dürfen und wo nicht.
Harscher sagte, es sei davon auszugehen, dass die Motive, sich an den „Spaziergängen“ zu beteiligen, unterschiedlich seien. Dazu gehörten vermutlich Menschen, die die Corona-Maßnahmen der Regierung nicht akzeptieren, Impfgegner und Impfskeptiker. Eine „rechte Szene“ habe er am Montagabend nicht sehen können, so Harscher, der nochmals unterstrich, dass es sich um einen friedlichen Verlauf gehandelt habe.
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