SPD-Fraktion: Einsparungen aber überprüfen. Verwaltung lehnt AK Krankenhaus ab.
Schopfheim - Die Meldungen über die enormen Kostensteigerungen beim Schul-Campus (siehe gesonderten Bericht) haben in der SPD-Fraktion eine rege Diskussion ausgelöst.
Scheinbar, so Stadtrat Peter Ulrich, sei man wieder in alte Muster zurückgefallen, bei der Beschlussfassung sich auf die tagesaktuellen Baupreise zu beschränken und nicht zu berücksichtigen, dass ein solches Projekt mit Planung und Bauausführung etwa fünf Jahre dauert.
„Eigentlich logisch, dass in dieser Zeit die Welt nicht stehenbleibt“, heißt es in einer Pressemitteilung. Die SPD-Fraktion fordere, dass Stadtverwaltung und Planer nochmals akribisch mögliche sinnvolle Einsparungen überprüfen, auch wenn das eine große Herausforderung bedeute. Der Campus müsse in jedem Fall gebaut werden, denn die Förderschule könne nur noch eine begrenzte Zeit in der Altstadt bleiben.
Wenn das Projekt Kohlegässle in einem überschaubaren Zeitraum realisiert werden solle, müsse auch das Jugendzentrum verlagert werden. Für den gesamten Schulbereich werde auch das Thema Inklusion eine weitere Herausforderung bedeuten.
Fraktionsvorsitzender Artur Cremans begrüßte, dass der SPD-Antrag bezüglich eines City-Tarifs auf die Tagesordnung der Gemeinderatssitzung steht. Insbesondere weil vom Landratsamt Verbesserungspotenziale und Veränderungsmöglichkeiten des Tarifsystems und der Zonierung im Landkreis Lörrach mit dem Regioverkehrsverbund Lörrach besprochen würden.
