Fette Mehrheit zum Abschied

Schopfheim - Auch ein Abschiedsgeschenk: In der letzten Sitzung, die Christof Nitz als Bürgermeister leistete, wollte der Gemeinderat wohl kein Spielverderber sein.

Mit einer so eindeutigen Mehrheit wie seit langem nicht mehr genehmigte das Gremium jedenfalls den Haushalt für das kommende Jahr. Lediglich bei der Mittelfristigen Finanzplanung gab es am Ratsrund zwei Gegenstimmen.

Insgesamt lag denn auch Wechselstimmung in der Luft. Alle Fraktionssprecher wiesen – in unterschiedlicher Form – in ihren Reden auf den bevorstehenden Abschied von Christof Nitz und den Übergang zum neuen Bürgermeister Dirk Harscher hin.

Der Amtsinhaber behielt sich in Anbetracht der Umstände und abweichend von der bisherigen Praxis seinerseits das Recht auf das letzte Wort vor – er hielt seine Haushaltsrede nicht als erster, sondern nach allen Fraktionssprechern.

Er streifte kurz den „spannenden“ Bürgermeisterwahlkampf im Herbst und erinnerte an die „Schlaglichter“ der vergangenen Monate – angefangen vom Spatenstich im Uehlin-Areal und dem Neubau der Halle Wiechs bis hin zum Start des Wohnbauprojekts am Eisweiher, das der Markgrafenstadt ein „Vorzeigequartier“ beschere.

Als „Ärgernis“ bezeichnete es das scheidende Stadtoberhaupt, dass das Landesdenkmalamt noch immer nicht über den geplanten Abriss der Uehlin-Häuser entschieden habe, stattdessen immer wieder Nachbesserungen zum Gutachten fordere. Nitz: „So kann man mit Steuergeldern nicht umgehen“.

In Sachen Schulsanierungen und Schaffung von Kindergartenplätze habe die Stadt große Schritte nach vorne gemacht, so der Bürgermeister. In Sachen Gewerbe- und Wohnraumflächen stehe die Markgrafenstadt unter großem Druck. Deshalb sei es wichtig, dass an der Roggenbachstraße 155 weiter Wohneinheiten entstünden und mit dem „Stalten“ ein neues Baugebiet in Planung sei.

Beim Ausblick auf für 2019 rückte der Bürgermeister das Campus-Projekt in den Mittelpunkt. Dieses stelle für die weitere Entwicklung der Stadt einen echten „Meilenstein“ dar. Er wünsche sich, dass der Gemeinderat den Mut habe, sich vom Gebäude der bisherigen Förderschule zu trennen, um Unterhaltsballast abzuwerfen.

Insgesamt stehe die Stadt in den kommenden Jahren vor großen finanziellen Herausforderungen, die aus seiner Sicht aber „gut zu bewältigen“ seien, so Nitz. Dazu bedürfe es aber nicht nur „leerer Worte, was den Sparwillen angeht, sondern auch der Beschlüsse“.

Einen Seitenhieb in Sachen Finanzen konnte sich der scheidende Rathauschef abschließend nicht verkneifen: In seinem ersten Dienstjahr, so Nitz, habe die Stadt alle Rücklagen plündern müssen, um den Haushalt zu sichern. Am Ende seiner Amtszeit habe sie 20 Millionen auf dem Konto.

Der Bürgermeister bedankte sich zum Schluss bei seinen Mitarbeitern für die „wunderbare Unterstützung“ während der vergangenen 16 Jahre. Beim Dank an den Gemeinderat wolle und müsse er jedoch in „politischen Kreisen“ unterscheiden. Leider sei es so, dass im Gremium viele Themen unter der jeweilige „politischen Sichtweise“ von Parteien oder Fraktionen diskutiert würden. Das sei unnötig. „Persönliche Feindbilder haben am Ratstisch nichts zu suchen“, so Nitz. Insofern wünsche er seinem Nachfolger Dirk Harscher ein „unvermintes Feld“.