Feuerwehr wacht im Kindergarten

Ernstfall im Kindergarten am Markt: Ein Feuerwehrfahrzeug auf dem Parkplatz hinter dem Rathaus macht deutlich, dass die Stadt ein Problem hat.

Von Werner Müller

Schopfheim . Und was für eins: Nach Informationen unserer Zeitung untersagte das Landratsamt wegen des mangelhaften Brandschutzes per Verfügung den Weiterbetrieb der Kindertagesstätte – und zwar mit sofortiger Wirkung.

Dass so etwas in der Luft liegt, hatte sich schon in der Gemeinderatssitzung vor zehn Tagen angedeutet. Damals hieß es, die Aufsichtsbehörde habe mit der Schließung zum 10. Juni gedroht, falls die Stadt die umfangreichen Brandschutzauflagen – Kosten: etwa 700 000 Euro – nicht erfülle. Diese kurze Frist hatte im Gemeinderat Unverständnis ausgelöst. Mehrere Stadträte forderten die Verwaltung seinerzeit auf, beim Landratsamt auf eine Fristverlängerung zu drängen (wir berichteten). Der Schuss ging jetzt wohl nach hinten los.

Allerdings: Die Stadt ist offenbar nicht gewillt, die sofortige Schließung so einfach hinzunehmen. Sie legte vielmehr Widerspruch ein und erhob - weil dieser keine aufschiebende Wirkung hat – über einen Rechtsanwalt zugleich Klage vor dem Verwaltungsgericht. Darin verlangt sie für den Kindergarten eine Schonfrist von vier Wochen, bis als Übergangslösung, wie vom Gemeinderat beschlossen, zwei Container zur Verfügung stehen (Kosten: etwa 117 000 Euro).

Dem Widerspruch fügt sie zudem ein Not-Konzept für diese Übergangszeit hinzu. Es sieht unter anderem vor, dass die Feuerwehr während der Öffnungszeiten mit jeweils zwei Mann im Kindergarten permanent Brandwache hält. Außerdem verpflichtet sich die Stadt, auf

Stadt reicht Klage gegen Verfügung ein

der Rückseite des Gebäudes ein Gerüst zu errichten, das im Notfall als Rettungsweg dienen soll. Sie hat außerdem bereits zusätzliche Brandmelder installiert und die Schlafräume, die bisher im Obergeschoss lagen und bei der Brandschutzbegehung besonders auf Kritik stießen, nach unten verlegt.

Die zwei Container, die bis zur endgültigen Sanierung des Gebäudes am Marktplatz als Übergangslösung die beiden Kindergartengruppen beherbergen sollen, hat die Stadt dem Vernehmen nach bereits bestellt. Sobald sie eingetroffen sind, sollen sie nach derzeitigen Plänen auf der Grünfläche im Hof der Max-Metzger-Schule installiert werden.