Schopfheim (wm). Von „großem Optimismus“ zur „Fast-Bankrotterklärung“: Mit diesen Worten skizzierte
Schopfheim - Unterschiedlich fielen die Kommentare der Gemeinderatsfraktionen zum Haushalt der Stadt aus. Diesen hatte Bürgermeister Dirk Harscher am Montag eingebracht
Die Grünen: "Wo bleiben die Heldentaten?"
Von „großem Optimismus“ zur „Fast-Bankrotterklärung“: Mit diesen Worten skizzierte Ernes Barnet die Haushaltslage der Stadt.
Der Fraktionssprecher der Grünen sprach von „streichen, verteuern und verkaufen“ und wollte für diese Marschroute nicht allein die Stadtverwaltung verantwortlich machen, wenngleich man sich von dieser etwas mehr „Alternativen und Kreativität“ gewünscht habe.
In die Pflicht nahm Barnet indes auch den Gemeinderat, der bei der Ausübung seines Königsrechts (die Verabschiedung des Haushalts) die notwendigen „Heldentaten“ vermissen lasse.
Zwar sei in den Haushaltsreden der Vergangenheit stets von mehr Sparsamkeit beim Geldausgeben die Rede gewesen, doch geändert habe sich nie etwas.
Grüne lehnen den Haushalt ab
Die Grünen jedenfalls könnten dem Haushalt 2020 mitsamt der mittelfristigen Finanzplanung nicht zustimmen, so Barnet. Er bezweifelte, dass sich bei der Klausurtagung, „wenn es ans Eingemachte geht“, tatsächlich Einsparungen ergeben.
Die dicken Brocken seien die Investitionen im Finanzhaushalt, deren Folgekosten die Stadt noch lange belasten, erklärte Barnet und forderte: „Ende Gelände“.
