Schopfheim „In Ruhe und ergebnisoffen beraten“

Petra Martin
Die Zukunft des Krankenhausgebäudes ist jetzt doch Thema für einen Arebeitskreis. Foto: Archiv

SPD-Anträge: Ratsmehrheit für Arbeitskreis Krankenhaus-Gebäude. Ja zu AK City-Tarif.

Schopfheim - Triumph für die SPD-Fraktion: Beide Anträge auf Bildung von Arbeitskreisen waren erfolgreich, auch jener zur späteren Verwendung des Schopfheimer Krankenhausgebäudes, den die Stadtverwaltung ursprünglich abgelehnt hatte.

Weil eine Mehrheit im Gemeinderat den SPD-Antrag unterstützte, wird nun doch ein Arbeitskreis mit Ratsmitgliedern gegründet, der sich mit dem Krankenhausgebäude beschäftigt, das an die Stadt zurückfällt, wenn das neue Zentralklinikum 2025 in Betrieb geht.

Es sollte in Ruhe und ergebnisoffen beraten werden können, machte SPD-Fraktionsvorsitzender Artur Cremans deutlich. Die Stadtverwaltung hatte keine Eile erkannt und vorgeschlagen, dass die Stadtplanung das Thema erst in einer Klausurtagung im Frühjahr 2020 „diskussionsreif“ aufbereite und städteplanerisch berücksichtige. Bürgermeister Harscher sprach die Fülle von Arbeitskreisen an; es werde ja noch einen weiteren zum Thema Ärzteversorgung geben.

„Bei diesem Arbeitskreis aber sind wir nur sekundär Herr des Verfahrens“, so Cremans, der sich über die Ablehnung des Arbeitskreises zum Krankenhausgebäude durch die Verwaltung „erstaunt“ zeigte.

Thomas Kuri (CDU) schloss sich Artur Cremans an. Jürgen Fremd (Grüne) hingegen wollte der Stadtplanungsvariante den Vorzug geben und nach der Kommunalwahl entscheiden. Kai Horschig (Freie Wähler) fügte an, auch für das Markus-Pflüger-Heim müsse man eine solche Diskussion führen.

Artur Cremans sah es genau umgekehrt: Man könne erst eine Stadtplanung machen, „wenn ich weiß, was ich in das Gebäude reintun will“. Die Mehrheit im Gemeinderat sah dies ebenfalls so und stimmte für den SPD-Antrag.

Auch der zweite SPD-Antrag für einen Arbeitskreis betreffs City-Tarif für die S-Bahnlinien fünf und sechs wurde einstimmig befürwortet. Artur Cremans bezeichnete dies als einen „bescheidenen Beitrag zum Klimaschutz“. Ernest Barnet (Grüne) hielt dies ebenfalls für eine „löbliche Sache“, wollte aber die Bustarife miteinbeziehen, um die Ortsteile nicht auszuschließen. Eine „tolle Idee“ nannte auch Andreas Kiefer (Unabhängige) den SPD-Antrag, denn die Einzelfahrt (von einem Bahnhof zum anderen) koste immerhin 2,60 Euro.

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