Schopfheim Kehrtwende: Stadt auf Kollisionskurs

Die Stadt will sich jetzt doch gegen das Abbruchverbot für das denkmalgeschütztee Uehlin-Eckhaus zur Wehr setzen. Foto: Werner Müller

Schopfheim - Schluss mit Kuschen: Die Stadt will die Ablehnung ihres Abbruchantrags für das Uehlin-Eckhaus nicht ohne Gegenwehr hinnehmen.

Vielmehr hält sie am bereits eingelegten Widerspruch fest und zieht darüber hinaus die Möglichkeit einer Klage gegen den Bescheid des Baurechtsamtes und des Landesdenkmalamtes in Erwägung.

Dieser Kehrtwende auf Kollisionskurs erfolgt aber nicht ganz freiwillig. Vielmehr zwang der Gemeinderat die Verwaltung dazu, von ihrem eigenen, anderslautenden Beschlussvorschlag abzuweichen. Hatte sie dem Gremium zur jüngsten Sitzung doch empfohlen, weder Widerspruch zu erheben, noch Klage einzureichen, sondern die Ablehnung zu akzeptieren und die beiden Uehlin-Häuser erneut zum Kauf auszuschreiben (wir berichteten).

Den Sinneswandel ins Rollen gebracht hatte denn auch Thomas Kuri. Der CDU-Stadtrat stellte den Antrag, am vorsorglich erhobenen Widerspruch festzuhalten und sich den Klageweg offenzuhalten. Er schlug vor, den Architekten, der im Auftrag der Stadt das Schadensgutachten für das Eckhaus erstellt hatte, in den Gemeinderat einzuladen. Der renommierte Gutachter solle dem Gremium seine Analyse erläutern und kundtun, was er von der Ablehnung des Abbruchantrags halte. Dies könne dann als Basis für das weitere Vorgehen dienen, so Kuri.

Wie berichtet, war der Gutachter zum Ergebnis gekommen, dass 57 Prozent der denkmalrelevanten Substanz beschädigt seien und der Erhalt somit nicht zumutbar sei. Demgegenüber kam das Landesdenkmalamt nach mehrfachen Änderungen am Gutachten zum Schluss, dass von den 57 Prozent geschädigter Substanz nur 22 Prozent „irreparabel“ seien – und somit insgesamt 78 Prozent durchaus erhaltenswert.

Mit seinem Antrag rannte Thomas Kuri bei der großen Mehrheit der Räte offene Türen ein. Hildegard Pfeifer-Zäh erklärte, die Freien Wähler unterstützten den Vorstoß. „Wir brauchen vollständige Informationen“, erklärte sie. Deshalb sei der Sachverständige im Gemeinderat anzuhören.

Auch die SPD stellte sich auf Kuris Seite. Fraktionschef Artur Cremans schlug vor, den Antrag dergestalt zu erweitern, dass sich die Stadt diesbezüglich auch juristischen Beistand besorgt. „Wir sehen in der Verfügung einige Lücken“, so Cremans mit Blick auf die lange Bearbeitungszeit sowie merkwürdige Zuständigkeitsregelungen im Landesdenkmalamt, die den Verdacht auf „persönliche Ressentiments“ aufkommen ließen.

Den SPD-Fraktionschef wurmte aber auch das Verhalten der Verwaltung. Dass die Stadt bei einer Besprechung im Landesdenkmalamt im November 2018 nicht durch den Bürgermeister persönlich vertreten gewesen sei, sei absolut unverständlich, ärgerte sich Cremans und fügte hinzu: „Einem Klaus Fleck wäre das nicht passiert.“

Eine große Mehrheit stimmte dem CDU-Antrag zu, nur sechs Räte von Grünen und Unabhängigen votierten dagegen.

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