Offener Brief: Unabhängige und Grüne wollen das Gebäude im Besitz der Stadt halten
Schopfheim. In einem offenen Brief an Bürgermeister Christof Nitz kritisieren die Unabhängigen und die Grünen einmal mehr den geplanten Verkauf der Hebelschule. Das Thema steht auf der Tagesordnung der heutigen Gemeinderatssitzung (Beginn: 19 Uhr).
Die beiden Fraktionen könnten nicht nachvollziehen, weshalb die Stadt trotz der Ergebnisse der Wirtschaftlichkeitsanalyse am Verkauf der Hebelschule festhalten wolle, heißt es in dem Schreiben. Schließlich seien die beiden zentralen Berechnungsfaktoren – Kaufpreis und Miete – in einem so großzügigen Rahmen abgesteckt, dass kein Angebot außerhalb dieses Rahmens liegen werde. Konkret werde wohl kein Investor mehr als 3,4 Millionen Euro für das Gebäude bieten, wenn der Verkehrswert bei 0,8 Millionen liege. „Der sofortige Verkauf birgt unbestritten einen finanziellen Schaden“, so die Schlussfolgerung von Unabhängigen und Grünen.
In Anbetracht der Tatsache, dass der Verkauf betriebswirtschaftlich nicht tragbar sei, verursache eine Ausschreibung völlig überflüssige Kosten in Höhe von mindestens 3000 Euro, die den Haushalt der Stadt belasten.
Des Weiteren liefere das neue Acocella-Gutachten Gründe, das Gebäude nicht zu verkaufen, werde dort doch ausdrücklich der „Ankauf von Grundstücken durch die Stadt“ zur „Stärkung und Entwicklung des zentralen Versorgungsbereiches Innenstadt“ betont. Ein Grundstück (mit Gebäude), dass sich bereits im Eigentum der Stadt befinde, müsse nicht für teures Geld angekauft werden; und gerade dieses Gebäude der Hebelschule sei prädestiniert dafür, Kleingewerbe, Dienstleister, Ateliers und Ähnliches aufzunehmen, das die Altstadt beleben werde.
Sehe man einmal vom Acocella-Gutachten ab, würden abgeschriebene Gebäude im Allgemeinen keine Kosten verursachen, sondern Einnahmen generieren. Und in Anbetracht der schweren Zeiten im Hinblick auf die finanzielle Situation, die in Folge des Neubaus des Campus auf die Stadt zukomme, benötige man jede Einnahmequelle.
Es gebe demzufolge viele Gründe, das Gebäude zu behalten anstatt es zu veräußern, schlussfolgern die Unabhängigen und die Grünen. Indes gibt es aus ihrer Sicht keinen schlüssigen Grund, „der den Verkauf in irgendeiner Weise rechtfertigen könnte“.
