Kindergarten am Markt: Stadt unter Zeitdruck. Schließung droht. Container als Notlösung.
Schopfheim - Dicke Luft im Ratssaal: Dass die Stadt nach der Hebelschule jetzt auch den Kindergarten am Marktplatz kurzfristig und für viel Geld in Sachen Brandschutz auf Vordermann bringen muss, brachte die Stadträte in Harnisch.
Erst recht, als sie im Lauf der Sitzung von Bauamtsleiterin Karin Heining erfahren mussten, dass die Baurechtsbehörde per Verfügung mit der Schließung der Einrichtung schon zum 10. Juni drohe.
Notgedrungen beschloss das Gremium deshalb, zum Preis von 117 000 Euro Container für die vorübergehende Unterbringung der zwei Kindergartengruppen anzumieten, über deren Standort die Verwaltung noch entscheiden soll.
Ob und wie die brandschutztechnische Sanierung des Gebäudes über die Bühne gehen soll und ob es dafür – wie von der CDU-Fraktion vorgeschlagen – auch andere Möglichkeiten (Neubau an anderer Stelle) gibt, will das Gremium in der übernächsten Sitzung entscheiden.
„Déjà-Vu“-Erlebnis
Von einem „Déjà-Vu“ in Sachen Brandschutz sprach Thomas Gsell (SPD). Wie bei der Hebelschule liege auch für den Kindergarten ein einschlägiges Gutachten schon lange im Rathaus vor. „Und jetzt bekommen wir es vor den Latz geknallt“, ärgerte sich Gsell und fragte, woher die Stadt die notwendigen 700 000 Euro her nehmen solle.
„Wir wollten Container vermeiden“, betonte Marlene Ehrhardt, die Leiterin des Gebäudemanagements bei der Stadt. Eine interne Arbeitsgruppe habe sich unmittelbar nach dem Eintreffen der Brandschutzgutachtens Gedanken darüber gemacht, wie man Sanierung und Erweiterung des Kindergartengebäudes miteinander verquicken könne. Dabei kam die Idee eines rückwärtigen Anbaus auf, in dem die zwei Gruppen während der Sanierung vorübergehend eine Bleibe fänden und der danach Platz für eine zusätzlich Gruppe böte. Dieser An- und Umbau würde rund 2,1 Millionen Euro. „Dafür bekäme die Stadt aber eine super Lösung“, so Ehrhardt.
Leider mache der Zeitdruck wegen der behördlichen Verfügung diesen Plänen jedoch einen Strich durch die Rechnung. „Eine Containerlösung ist kurzfristig unumgänglich“, so die Leiterin des Gebäudemanagements.
„Hexen kann keiner“
„Das ist jetzt schon wieder eine neue Ausganglage““, ärgerte sich Teresa Bühler (SPD). Im Übrigen sei eine so kurze Frist bis zur angekündigten Schließung des Kindergartens für sie nicht nachvollziehbar. „Hexen kann keiner“, meinte sie und monierte, man könne die Kinder doch nicht binnen vier Wochen „vor die Türe setzen“. Außerdem sei die Frage, ob Container so kurzfristig überhaupt verfügbar seien.
In dieselbe Kerbe hieb auch Jürgen Fremd. So eine plötzliche Schließung sei unrealistisch. Der Grüne-Stadtrat zeigte sich indes auch skeptisch über einen Anbau im rückwärtigen Bereich, weil dieser die Spielfläche für die Kinder verkleinere. Zwei Millionen Euro für bloß eine zusätzliche Kindergartengruppe erschien ihm außerdem sehr teuer.
Peter Ulrich (SPD) hatte zuvor bereits die Frage gestellt, ob ein Anbauangesichts des Ensembleschutzes in der Altstadt überhaupt zulässig wäre. Andreas Blum (Unabhängige) hielt einen solchen gar für „absolut unpassend“ und sprach sich gegen eine Erweiterung aus.
Auch Hildegard Pfeifer-Zäh (Freie Wähler) erschienen 2,1 Millionen Euro für eine weitere Gruppe als „unverhältnismäßig. Dass an Containern in der jetzigen Situation kein Weg vorbeiführe, sei „ärgerlich“.
Für Karl Schäfer (Grüne) macht ein Anbau ebenfalls „wenig Sinn“. Container dürfe die Stadt nicht auf dem Spielplatz hinter dem Kindergarten aufstellen, sondern besser auf dem Parkplatz hinter dem Rathaus.
Ute Zeh (CDU) regte an, die Verwaltung solle in Gesprächen mit dem Baurechtsamt versuchen, die angekündigte Schließung des Kindergarten um ein paar Wochen zu verschieben. Sie schlug außerdem vor, bei der Max-Metzger-Schule als Alternative für die Container ein einfaches Gebäude zu errichten, das nach der Sanierung des Kindergartens für die Schule nutzbar wäre.
Provisorische Lösung
Bürgermeister Dirk Harscher erklärte, jetzt sei es wichtig, als provisorische Lösung die Anmietung von Containern zu beschließen. Alles andere könne man später klären. Der Gemeinderat stimmte diesem Vorgehen einhellig zu.
