Schopfheim Kindergärten: Vier Prozent höhere Gebühren

Markgräfler Tagblatt, 16.05.2018 22:00 Uhr

Schopfheim (wm). Bei der Erhöhung der Kindergartengebühren legte der Gemeinderat der Verwaltung keine Steine in den Weg. Das Gremium segnete die vorgeschlagenen Steigerungen zum neuen Kindergartenjahr 2018/19 anstandslos ab.

Im gleichen Atemzug genehmigten die Räte erhöhte Betriebskostenzuschüsse für den katholischen Kindergarten St. Josef sowie für den Schülerhort. Nach Angaben der katholischen Kirche reichten die Kirchensteuereinnahmen in der Erzdiözese Freiburg nicht mehr aus, um den Eigenanteil an den Kosten beider Einrichtungen zu tragen, so die Begründung.

Bei den städtischen Kindergärten handele sich um eine „moderate Erhöhung“ von durchschnittlich vier Prozent, betonte Jacqueline Dumont, die zuständige Fachgebietsleiterin der Stadt. Der Deckungsgrad bei den Personalkosten betrage dank der höheren Gebühren künftig 21 Prozent. Der Gemeinderat hatte vor Jahren im Sinne der Haushaltskonsolidierung einen Deckungsrad von 20 Prozent festgeschrieben.

Teresa Klein (SPD) hieß es gut, dass die Verwaltung die Gebühren in kürzeren Abständen schrittweise erhöhe. Das sei für die Eltern besser verkraftbar als große Sprünge in längeren Zeitabständen.

Hildegard Pfeifer-Zäh (Freie Wähler) pflichtete ihrer Vorrednerin diesbezüglich bei. Sie wollte ergänzend wissen, ob die Gebührenanpassung nur wegen der Tarifabschlüsse erfolge.

Diese seien in der Tat ein Grund, so Jacqueline Dumont. Hinzu kämen aber auch Kostenfaktoren wie erweiterte Betreuungszeiten, höhere Personalschlüssel für bestimmte Gruppe sowie die Freistellung von Kindergartenleiterinnen.

Ernes Barnet (Grüne) sprach von „zwei Herzen“, die in seiner Brust schlagen. Einerseits gebe es da die alte Idee von kostenfreien Kindergärten. Andererseits müsse man mit Blick auf den Haushalt der Stadt solche Entscheidungen wohl oder übel halt mittragen.

Peter Ulrich (SPD) erinnerte daran, dass Kindergärten kommunale Einrichtungen seien. Deshalb müsse die „Kasse stimmen“ für die Stadt. Die Frage der Gebührenfreiheit für Kindergärten sei allein auf Bundes- und Landesebene zu klären.