Schopfheim Knappe Mehrheit trotz guter Zahlen

Markgräfler Tagblatt

Haushalt: Gemeinderat segnet Etat für 2018 ab / Bürgermeister fordert „strukturelles Durchforsten“

Am Ende war’s doch noch knapp: Der Haushalt 2018 ist zwar unter Dach und Fach, viele Stadträte verweigerten dem Zahlenwerk am Montag allerdings ihre Zustimmung.

Von Werner Müller

Schopfheim . Den eigentlichen Haushaltsplan fürs kommende Jahr ließ das Gremium mit 14 Ja-Stimmen von CDU, SPD, Freien Wählern und Bürgermeister passieren, acht Räte von Grünen und Unabhängigen votierten mit Nein.

Bei der Finanzplanung für die Jahre 2018 bis 2022 war’s enger: Lediglich zwölf Ratsmitglieder hoben die Hand zur Zustimmung, neun ließen sie hingegen unten.

Dabei hatte der Bürgermeister zu Beginn der Aussprache noch seiner Freude Ausdruck gegeben, dass die Stadt 2018 in ihrem Ergebnishaushalt ein bemerkenswertes Plus von 1,4 Millionen Euro erzielt – und das ohne neue Kredite und ohne höhere Steuern oder Gebühren.

Christof Nitz verwies auf die „kräftigen Investitionen“ in Höhe von 10,3 Millionen Euro im kommenden Jahr, unter anderem für das „herausragende Projekt“ des Schulcampus. Außerdem werde die Stadt einen zusätzlichen Kindergarten errichten, um den dringenden Platzbedarf zu befriedigen. „Deutliche Fortschritte“ mache die Stadt beim Wohnungsbau – am Eisweiher entstehe ein „hochwertiges Wohngebiet“, auch in der Roggenbachstraße (Gardner Denver-Areal) gebe es rund 150 neue Wohnungen. Die Stadt müsse sich gleichwohl daran machen, bei Einfamilien-, Doppel-, und Reihenhäusern ebenfalls „neue Perspektiven“ zu schaffen.

Bei der Unterbringung von Flüchtlingen müsse die Stadt trotz eines Neubaus am Dammweg und der Anmietung der Container in Fahrnau spätestens für 2020 die Weichen stellen und noch zusätzliche Alternativmögllichkeiten schaffen.

Der Bürgermeister freute sich, dass der Museumskeller dank dem Bau eines zweiten Fluchtweges als „Kulturgut“ erhalten bleibe und dass die Stadt mit der Sanierung der Rauschbachstraße in Gersbach ein Versprechen einhalten werde.

Mit Blick auf die Zukunft und die drohenden Schulden ab 2019 sei es jetzt aber geboten, den Haushalt strukturell zu durchforsten und die „Leistungsangebote anzupassen“. Zumal es außerdem gelte, die mindestens acht Millionen Euro teure Komplettsanierung des Freibades mittelfristig einzuplanen.

Das Jahr 2018 sei sicherlich auch von der Bürgermeisterwahl geprägt, so Nitz. Er selber werde, wie angekündigt, im Frühjahr kundtun, ob er dann noch einmal zur Wahl antritt.

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