Corona: Grüne lehnen samstägliche Kundgebungen auf dem Marktplatz ab
Schopfheim - Mit der Corona-Demo nix am Hut: Der Ortsverband und die Gemeinderatsfraktion der Grünen lehnen die derzeitigen Demonstrationen gegen eine vermeintliche Abschaffung der Grund- und Menschenrechte auf dem Marktplatz gegen ab.
Unabhängig vom Recht auf Demonstration und Meinungsfreiheit, das auch in der aktuellen Situation – wie sich ja zeigt – gewahrt sei, und unabhängig von der zulässigen Kritik an als zu überzogen empfundenen Einschränkungen würden bei den Kundgebungen Aussagen und Behauptungen formuliert, die gerade die demokratischen Rechte in Frage stellen, heißt es in einer Pressemitteilung der Grünen.
„Wer Lügen- und Verschwörungstheorien verbreitet, gefährdet eher die Demokratie“, erklärt Mitvorsitzender Michael Straub namens der Grünen.
Beim Mund-Nasen-Schutz und dem Abstandsgebot gehe es doch um den Schutz aller, vor allem all derer, die sich selber nicht optimal schützen können. Bei diesen Demos aber sei eben nicht erkennbar, dass solcher Schutz wichtig ist, und es sei leider zumeist nicht ersichtlich, ob die Teilnehmer solcher Veranstaltungen nicht doch dem Dunstkreis von Verschwörungstheorien zugeordnet werden müssen.
Deshalb raten die Grünen laut Pressemitteilung von einer Teilnahme ab und würden empfehlen, sich stattdessen auf dem ebenfalls demokratischen Weg der Mitarbeit in den politischen Parteien zu engagieren.
