Schopfheim „Nicht vergnügungssteuerpflichtig“

Weniger Geld ausgeben – so lautet die Devise bei der Stadt (Archivfoto). Foto: Markgräfler Tagblatt

Schopfheim - „Sparen ist nicht vergnügungssteuerpflichtig“, sagte Dirk Harscher bei der jüngsten Gemeinderatssitzung. Das Gremium hörte den Appell des Bürgermeisters wohl, dass nun alle an einem Strang ziehen müssten, um den Verlust von rund 2,4 Millionen Euro zu reduzieren.

Einstimmig votierten die Stadträte für das Sparpaket (wir berichteten). Dadurch werden Ausgaben in Höhe von 1,228 Millionen Euro nicht getätigt. Trotz der Sperre von einer Reihe von Projekten seien rund 1,2 Millionen Euro noch nicht gedeckt, so Harscher. Mittelfristig stehe die Stadt vor einer großen Herausforderung. Deshalb müsse der Rat bei seiner Klausurtagung die Kürzung freiwilliger Leistungen beschließen.

Hildegard Pfeifer-Zäh (Freie Wähler) erinnerte daran, dass die vorgesehenen Haushaltsposten, für die nun kein Geld mehr eingestellt werde, „uns ja nächstes Jahr wieder begegnen“. Jürgen Sänger teilte in diesem Zusammenhang mit, dass die Inbetriebnahme der städtischen Kita im Oberfeld nicht wie geplant im Oktober stattfinde, sondern voraussichtlich am 1. Januar 2021.

Thomas Gsell (SPD) sagte, man müsse angesichts der Haushaltslage überlegen, die Maßnahmen nicht einfach nur zu verschieben, sondern gar nicht umzusetzen. Felix Straub (Grüne) sprach die Soforthilfe für den Bereich Kitagebühren in Corona-Zeiten an. Diese decke den Gebührenausfall nicht hundertprozentig, teilte Stadtkämmerer Thomas Spohn mit.

Die Elternbeiratsvorsitzende der Grundschule Wiechs hatte zu Beginn der Ratssitzung auf die Mittelkürzung für die technische Gebäudesanierung der Grundschule Wiechs hingewiesen. „Was bedeutet das für uns?“. Und würden wenigstens die Brandschutzmaßnahmen umgesetzt?

Fachgruppenleiterin Martina Milarch teilte mit, die Brand- und Elektroarbeiten würden wie geplant in den Sommerferien beziehungsweise an deren Ende ausgeführt, das Ganze habe sich wegen der Fördergelder etwas verzögert.

Die Brandschutzmaßnahmen seien aber auch ohne die Fördergelder eingeplant gewesen. Begonnen werde in diesem Jahr im Unter-, 2021 sei das Obergeschoss an der Reihe.

Zuvor hatte Henriette von Caprivi in der Bürgerfragestunde es als „höchst problematisch“ für die Kinder bezeichnet, wenn sich die Bauarbeiten nach der ganzen Corona-Krise über zwei Schuljahre hinziehen würden.

Bedauern über den Wegfall des Haushaltspostens für die Sanierung der Duschen in der Hülschematthalle zeigte Ortsvorsteher Rudolf Wasmer. Er erinnerte auch daran, dass die von der VHS stark beanspruchte Halle sich in einem Zustand befinde, „wo man was tun muss“. Die Heizung gebe wohl bald den Geist auf.

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