Haushalt: Klausurtagung des Gemeinderats: Bürgermeister rechnet mit Sparbeschlüssen
Schopfheim - „Die Bereitschaft zum Sparen ist da“: Diesen Eindruck nimmt Bürgermeister Dirk Harscher aus der Klausurtagung des Gemeinderats mit, in deren Mittelpunkt nur ein einziges Thema stand – die Konsolidierung des städtischen Haushalts.
Die Zusammenkunft hätte bereits im März stattfinden sollen, fiel aber der Corona-Pandemie zum Opfer (wir berichteten). Mit vier Monaten Verspätung steckten Verwaltung und Gemeinderat statt dessen vor ein paar Tagen in der Stadthalle die Köpfe zusammen – mit dem nötigen Abstand natürlich. Mit im Boot saßen auch die Ortsvorsteher.
Ursprünglich hatte neben der Haushaltskonsolidierung noch ein zweites Thema auf der Tagesordnung gestanden – Stadtplanung und Stadtentwicklung nämlich. Doch weil sich nach Angaben von Bürgermeister Dirk Harscher schnell herausstellte, dass die Haushaltsproblematik viel Gespächsbedarf erfordert, beschloss man, sich am 9. Oktober in einer erneuten Klausur um die Stadtentwicklung zu kümmern und sich zwei volle Tage lang ausschließlich auf die Finanzen zu konzentrieren. Da ist die Stadt im Zugzwang, muss sie bis Herbst dem Landratsamt doch ein Konsolidierungskonzept vorlegen.
In punkto Sparwillen gab es laut Stadtoberhaupt bei der Klausur denn auch „positive Signale von allen Seiten“. Verwaltung und Fraktionen hätten eine große Bandbreite von Sparmöglichkeiten erörtert. „Wir haben quergedacht und alles auf den Prüfstand gestellt“, so Harscher.
Auf der Liste standen nach seinen Worten unter anderem die städtischen Gebäude (insgesamt 88) und die Frage, von welchen man sich trennen könnte. Dabei rückten besonders – und nicht zum ersten Mal – die Rathäuser in den Ortsteilen in den Mittelpunkt.
Das Stadtoberhaupt registriert diesbezüglich sogar „große Einsicht“ auch von Seiten der Ortsvorsteher, betont aber im gleichen Atemzug: „Beschlossen ist noch nichts“.
Die Verwaltung müsse die Thematik jetzt erst aufarbeiten und ein Konzept vorlegen. Dabei gelte der Grundsatz: „Wir wollen niemandem etwas wegnehmen“. Das heißt: Sollte die Stadt tatsächlich ein Rathaus verkaufen, müsse man den bisherigen Nutzern (Vereinen) Alternativen bieten, beispielsweise indem man die örtlichen Hallen „optimiert“.
Weitere Sparvorschläge bezogen sich nach Harschers Worten auf andere städtische Einrichtungen sowie die so genannten „Freiwilligkeitsleistungen" – Kultur, Sommersound, Museum, Bibliothek, VHS, Schwimmbäder. Dabei gehe es nicht um Schließung oder Verzicht, sondern darum, Kosten zu senken oder Investitionen zu schieben. Außen vor bleiben sollen hingegen die Vereine: Deren Zuschüsse will der Bürgermeister gerade in diesen schwierigen Zeiten nicht antasten.
Höhere Steuern seien ebenfalls „kein Thema“, so Harscher. Vielmehr müsse es der Stadt gelingen, Kosten zu senken, bei den laufenden Ausgaben ebenso wie bei den Investitionen.
Im Ergebnishaushalt klafft nach seinen Worten dieses Jahr ein Defizit von 2,4 Millionen Euro. Die Hälfte davon konnte die Verwaltung durch interne Sparbeschlüsse schon abdecken – 1,2 Millionen fehlen jetzt noch.
Um die Haushaltslage mittelfristig zu entlasten und eine hohe Neuverschuldung zu vermeiden, stehen auch Investitionen auf der Kippe. Darunter die geplante Generalsanierung des Freibads im Oberfeld für rund elf Millionen Euro.
Alles in allem ist das Stadtoberhaupt nach der Klausur „guter Dinge“, dass der Gemeinderat im Herbst konkrete Sparbeschlüsse fällt – vor allem bezüglich der städtischen Gebäude.
