Schopfheim Riesenansturm aufs Neubaugebiet

Markgräfler Tagblatt

Gemeinderat: „Stalten“: Vergabe von Bauplätzen nach sozialen Kriterien und Ortsbezug

Auch das kommt vor: Mit ausdrücklichem Lob quittierte der Gemeinderat die Planungen der Stadt für das Neubaugebiet „Stalten“ in Langenau.

Von Werner Müller

Schopfheim . Nach der Beratung der eingegangenen Bedenken und Anregungen stimmte das Stadtparlament dem Bebauungsplan einhellig zu – das gilt auch für die damit zusammenhängenden Vergaberichtlinien für die zwölf Bauplätze, die sich im Eigentum der Stadt befinden.

Denn die sind heiß begehrt: Schon kurze Zeit nach Bekanntwerden der Pläne hatten sich mehr als 100 Interessenten für das Dutzend Bauplätze gemeldet. „Wir wurden regelrecht überrollt“, berichtete Bauverwaltungsleiter Bernd Benz dem Gremium.

Die Vergaberichtlinien basieren nach Angaben der Stadtverwaltung auf zwei Säulen – soziale Kriterien zum einen und der Ortsbezug zum anderen.

Die Stadt verfolge mit diesen Richtlinien den Zweck, „den sozialen Zusammenhalt“ zu stärken und eine „dauerhafte, langfristige und nachhaltige Sesshaftigkeit“ in Schopfheim zu fördern. Ferner soll die Vergabepraxis eine „familienfreundliche und nachhaltige Entwicklung in der Stadt unterstützen“. Ziel sei insbesondere eine Vergabe an Familien, um der Überalterung der Bevölkerung entgegenzuwirken.

Die sozialen Kriterien umfassen unter anderem Fragen nach der Anzahl und dem Alter der Kinder, nach Angehörigen, die in das Haus miteinziehen, Personen mit Behinderung oder Pflegebedürftigkeit. Beim Ortsbezug geht es darum, wie lange der/die Bewerber schon in Schopfheim leben oder arbeiten, ob und wie sie sich ehrenamtlich engagieren (Feuerwehr, Vereine, sozial-karitative Einrichtung). Für die einzeln Kriterien gibt es Punkte – die Höchstzahl beträgt 200.

„Die Vergabe erfolgt transparent“, betonte Bernd Benz und wies auf eine „ausgewogene Gewichtung“ bei den Kriterien hin. Soziale Kriterien und Ortsbezug fielen jeweils zu 50 Prozent ins Gewicht.

Mit den vorgeschlagenen Kriterien bewege sich die Stadt „auf dem neuesten Stand der Rechtssprechung“, versicherte der Bauverwaltungsleiter. Sie seien „schlüssig und ausgewogen“, so wie das einschlägige Gerichtsurteile vorschreiben. Die Stadt müsse jedem abgewiesenen Bewerber begründen können, weshalb er nicht zum Zuge kam.

Die Stadt habe indes acht weitere Bauplätze aus diesem Vergabe-Kontingent herausgenommen. Der Gemeinderat könne diese an Bauherrengemeinschaften vergeben, die ein Konzept für Mehrgenerationenwohnen oder Seniorenwohnen oder ganz andere „neue Wohnformen“ verwirklichen wollen. Benz: „Wir sind da völlig offen“.

Teresa Bühler (SPD) bezeichnete die vorgeschlagenen Vergabekriterien als „sehr transparent“. Bürgermeister Dirk Harsche betonte denn auch, die Stadt wolle diesbezüglich „wenig Angriffsfläche“ für mögliche Klagen bieten.

Im Neubaugebiet am Dorfeingang strebt die Stadt grundsätzlich eine „flexible“ Realisierung von unterschiedlichen Gebäudetypen an. Von den gut 100 Bewerbern interessierten sich 32 ausschließlich für ein Einzelhaus, 25 für ein Einzel- oder Doppelhaus, zwei für ein Reihenhaus, 40 legten sich nicht fest.

Auch energetisch will die Stadt ein Zeichen setzen und schreibt bei den Gebäuden ein „Effizienzhaus 55“ vor. Das bedeutet, das Gebäude muss für Heizung, Warmwasser, Lüftung und Klimatisierung 45 Prozent weniger Primärenergie verbrauchen als ein Referenzhaus. Außerdem muss die Gebäudehülle 30 Prozent weniger Wärmeenergie nach außen abgeben als das Referenzhaus.

Mit der Vermarktung will die Stadt nach der Vergabe der Erschließungsarbeiten noch im Herbst dieses Jahres beginnen.

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