Schopfheim Stadtverwaltung entschuldigt sich bei der SPD

Markgräfler Tagblatt, 13.03.2018 22:00 Uhr

Schopfheim (ma). Die Stadtverwaltung hat eine Beschwerde der SPD geprüft. Deren Fraktion hatte moniert, dass die Verwaltung den von Peter Ulrich gestellten Antrag zur Sperrung der Hauptstraße nicht auf der Tagesordnung einer Gemeinderatssitzung aufgenommen hatte. Die SPD-Fraktion sah darin einen Verstoß gegen die Gemeindeordnung (wir berichteten).

Nun teilt Stadtkämmerer Thomas Spohn mit, nachdem der AK Innenstadt am 1. März tagte, hätte das Ergebnis noch Gegenstand der Vorlage sein sollen. Aufgrund von Krankheit - auch Bürgermeister Nitz ist erkrankt - habe die Vorlage - auch nicht mehr fristgerecht durch Nachladung - auf die Tagesordnung der Gemeinderatssitzung am 19. März gesetzt werden können. „Hierüber hätten wir den Gemeinderat informieren sollen. Das Versehen bitten wir zu entschuldigen“, so Thomas Spohn.

Der Antrag der SPD werde nun in der April-Sitzung des Gemeinderats behandelt werden.