Starke Ziele, Stichworte und Werte

Wie sieht die Zukunft der Markgrafenstadt aus? Was kann sie ihren Bürgern bieten? Aber auch: Was mutet sie ihnen in den kommenden Jahren alles zu? Wenn es denn einen richtigen Zeitpunkt für Antworten auf diese Fragen gibt, dann jetzt – unmittelbar vor der Wahl des Gemeinderats. Ein Blick in die Wahlprospekte verrät, welche Positionen die fünf Parteien und Wählervereinigungen vertreten, die am kommenden Sonntag um Stimmen kämpfen.

Von Werner Müller

CDU: Kurz und bündig in Stichworten

Kurz und bündig fasst sich die CDU. In Stichworten nennt sie auf einer kleinformatigen Broschüre, wie sie sich die Stadtpolitik in der kommenden Legislaturperiode vorstellt. „Wohnflächen schaffen, Gewerbeansiedlung fördern und Einzelhandels und Handwerk fördern“, heißt es beispielsweise beim Thema „Wohnen und Gewerbe“.

Bei den Finanzen setzt die Union, auf Konsolidiereung mit Augenmaß und Projektcontrolling. Bei der „Gesundheit" will sie eine wohnortnahe Versorgung sicherstellen und ambulante Pflegeplätze ausbauen. Unter der Überschrift „Freizeit und Tourismus“ plädiert sie für Sanierung und Erhalt der beiden Freibäder sowie die Unterstützung des Biosphärengebiets. In den Teilorten ist ihr der Erhalt der dörflichen Strukturen sowie der Ortsverwaltungen wichtig. Und bei der „Bildung“ legt sie ein Bekenntnis zum Campus und zur Kinderbetreuung mit Qualität ab.

SPD: Starke Ziele – mehr Ärzte und Wohnraum

Etwas größer im Format und ausführlicher im Text kommt die SPD-Broschüre daher. Unter dem Titel „Schopfheim voranbringen“ geht es den Genossen vor allem um eine nachhaltige Entwicklung der Markgrafenstadt. Als „starke Ziele“ definieren sie unter anderem, „mehr Ärzte“ in die Stadt zu holen, das Medizinische Versorgungszentrum (MVZ) zu erhalten sowie bezahlbaren Wohnraum für alle zu schaffen. Außerdem schreibt sich die SPD eine „verkehrberuhigte Innenstadt“ auf die Fahnen und will sich weiterhin für die landesweite Initiative „gebührenfreie Kitas“ einsetzen. Weitere Schwerpunkte sind ein 15-Minuten-Takt auf der Wiesentalbahn, ein Parkdeck am Bahnhof sowie gute Verkehrsanbindung ans künftige Zentralklinikum.

Grüne: EEA in Gold und Erhalt des MVZ

„Umwelt und Klimaschutz“ steht, wie könnte es anders sein, bei den Grünen an erster Stelle. Sie votieren dafür, dass die Stadt mit „klimaneutralen Fortbewegungsitteln“ den European Energy Award (EEA) in Gold anstrebt. Beim Thema „Gesundheit“ favorisieren sie den Erhalt und die Erweiterung des MVZ und eine ausreichende pflegerische Versorgung. Die Grünen wollen bei der „Bildung“ die verlässliche Kinderbetreuung verbessern („ein Muss“), die Inklusion erleichtern und die Gemeinschaftsschule (FES) stärken. Im Themenbereich „Kultur, Soziales und Sport“ sprechen sie sich für den Erhalt der Sportstätten und der Schwimmbäder an den jetzigen Standorten aus und möchten das „Scala-Kino“ noch lange erhalten wissen. Beim Stichwort „Stadtentwicklung und Wohnungsbau“ geht es ihnen um Wohnraum, der bezahlbar, barrierefrei und gut erreichbar ist, aber auch um die Verbesserung der grünen Freiräume. Als „Herzensangelegenheit“ bezeichnen die Grünen die historische Bausubstanz in der Altstadt und einen „autofreien Marktplatz“. Unter der Überschrift „Demokratie“ unterstützen sie regelmäßige Bürgersprechstunden, Bürgerversammlungen und Kooperation mit den Agenda-Gruppen.

Freie Wähler: „Werte“ im DIN-A4-Format

Auf DIN-A4-Papier verkünden die Freien Wähler – ohne allzu konkret zu werden –, auf was sie setzen. Dazu zählen „Werte“ wie konstruktives Miteinander, faire Zusammenarbeit im Gemeinderat, sachliche Streitkultur, solide Finanzplanung und Verantwortung für kommenden Generationen. Dazu gehören ferne „Möglichkeiten“ wie Bildung fördern, Familien stärken oder Vereinbarkeit von Familie und Beruf ermöglichen. Zu „Vielfalt“ nennen sie Integration, Vereine, Senioren, Kultur und gesellschaftlichen Zusammenhalt. Und zum „Ländlichen“ listen sie verantwortungsvollen Umgang mit Natur und Ressourcen und Naherholung auf.

Unabhängige: Haushalt an erster Stelle

Die Unabhängigen rücken die Haushaltslage der Stadt an die oberste Stelle. Sie wollen Großprojekte, die die finanziellen Handlungsmöglichkeiten der Stadt einschränken, vermeiden und deshalb das Schulcampus-Projekt umplanen. Bei der „Instandhaltung der Infrastruktur“ haben es ihnen Schulen, Schwimmbäder, Sporthallen und die Rathäuser angetan. Außerdem liegt ihnen am barrierefreien Umbau von öffentlichen Gebäuden und Straßen und an der Schaffung weiterer Kita-Plätze. Die Unabhängigen fordern bezahlbaren Wohnraum, sprechen sich gegen den Ausverkauf städtischer Grundstücke und Gebäude und für nachhaltige und generationengerechte neue Baugebiete aus. Bei der medizinischen Versorgung bevorzugen sie den Umwandlung des Krankenhauses in ein zentrales Ärztehaus.