Haushalt: Bürgermeister drängt auf Sparkurs / Grüne und Unabhängige stimmen gegen den Etat für 2020
Schopfheim - Premiere für Dirk Harscher: Zum ersten Mal hielt er im Gemeinderat als Bürgermeister die Haushaltsrede. Und musste trotz seines eindringlichen Spar-Appells gleich einen Dämpfer einstecken.
Das Stadtparlament lehnte den Etat 2020 zwar nicht ab (wie das Dirk Harschers Vorgängern das eine oder andere Mal durchaus widerfuhr), doch eine stattliche Anzahl von immerhin acht Räten (die sechs Grünen und die beiden Unabhängigen) votierte dagegen. Die Fraktionen von Freien Wählern, CDU und SPD stimmten hingegen geschlossen dafür. (Die Stellungnahmen der Fraktionen .
Lokales Handeln „sehr stark abhängig“ von weltweiten Rahmenbedingungen
Der Bürgermeister bettete seine Stellungnahme zum Haushalt in Betrachtungen zu den weltweiten Wirtschaftsrisiken ein und betonte, die Stadpolitik müsse diese negativen globalen Tendenzen beim Haushalt ins Kalkül ziehen.
Das lokale Handeln sei „sehr stark abhängig“ von den weltweiten wirtschaftlichen Rahmenbedingungen. Deren Ampeln seien jahrelang auf Dauer-Grün gestanden, doch jetzt sprächen alle Vorzeichen dafür, dass die Ampel auf Gelb umspringe und sogar phasenweises Rot nicht ausgeschlossen sei.
Kernthemen: Schulcampus, Ärzteversorgung, Stadtentwicklung
Mit Blick darauf kündigte der Bürgermeister an, die städtischen Strukturen „kritischer“ zu betrachten und forderte: „Wir müssen ausgabensensibel agieren“.
Drei „Kernthemen“ stünden für ihn 2020 im Fokus, kündigte Dirk Harscher an: das „Mammutprojekt“ Schulcampus, die Ärzteversorgung sowie die Stadtentwicklung samt Verkehrsberuhigung.
Nachhaltige Haushaltskonsolidierung anvisiert
Die „gleiche Dringlichkeitsstufe“ nehme für ihn indes auch die nachhaltige Haushaltskonsolidierung ein. Zumindest der „defizitäre Ergebnishausahalt“ sei in den kommenden Jahren auszugleichen. Harscher: „Eine dauerhafte schwarze Null muss unser Mindestanspruch sein“.
Dazu seien „Mut und ganzheitliches Vorgehen“ notwendig. Es gehöre ebenfalls dazu, „Strukturen und Bestände“ unter die Lupe zu nehmen.
Mut und ganzheitliches Vorgehen notwendig
Um den Haushalt für 2020 zu verbessern, drehe die Stadt zwar „etwas an der Steuerschraube“, doch dieser Weg sei auf Dauer nicht zielführend.
Vielmehr gelte es, den Kreditbedarf der kommenden Jahre in Höhe von rund 19 Millionen Euro zu reduzieren. Spätestens bei der Klausurtagung im März müsse der Gemeinderat die Weichen stellen für ein „zukunftsfähiges und starkes Schopfheim“, so das Stadtoberhaupt.
Zu den konkreten stadtpolitischen Aufgaben, die 2020 zu erledigen sind, zählte Dirk Harscher die Erschließung des Wohngebiets Stalten, die Aufstockung der Kita Langenau sowie die Sanierung der Kita am Markt, der Hochwasserschutz in Enkenstein und Langenau und die Ärzteversorgung.
