Corona: Harscher begrüßt Restriktionen /Zahl der Infizierten steigt auf sechs / Ratssitzungen fallen aus
Schopfheim - Corona hat die Markgrafenstadt fest im Griff: Die Zahl der Infizierten steigt, die Verwaltung sagt Sitzungen von Gemeinderat und Ausschüssen bis auf weiteres ab – und sie kündigt konsequente Kontrollen zur Einhaltung des Versammlungsverbots an.
Nach Angaben von Bürgermeister Dirk Harscher haben sich in Schopfheim – Stand Montag – sechs Einwohner mit dem Coronavirus infiziert – das sind zwei mehr als am Freitag vergangener Woche.
Versammlungsverbot
Er selber halte die übers Wochenende von Land und Bund angeordneten Verbote von Ansammlungen in der Öffentlichkeit für angemessen. „Ich stehe voll dahinter“, so Harscher in einem Pressegespräch im Rathaus. Die Verbote entsprächen exakt den Maßnahmen, die auch eine Bürgermeisterrunde bei Landrätin Marion Dammann am vergangenen Freitag empfohlen hatte.
Dass weder Bund noch Land eine strikte Ausgangssperre verhängten, bezeichnet Harscher als gute Entscheidung. Es sei wichtig, dass die Menschen unter Beachtung der Personen- und Abstandsregeln noch ins Freie könnten. „Die Lage wäre sonst noch dramatischer“, so das Stadtoberhaupt, das im gleichen Atemzug an die Hundehalter die „dringende Bitte“ äußert, ihre Vierbeiner an die Leine zu nehmen.
Schonfrist vorbei
Nach seinen Beobachtungen nehmen die Bürger die Verordnungen in der großen Mehrheit durchaus ernst. Anderslautende Nachrichten seien übers Wochenende im Rathaus nicht eingegangen, so Harscher. Im gleichen Atemzug sendet der Bürgermeister indes auch ein „klares Signal“. Die Schonfrist bei Verstößen gegen das Versammlungsverbot sei jetzt vorbei. Ab sofort werde die Stadt bei Zuwiderhandlungen die Strafverfolgung einleiten – sprich: Anzeige erstatten. Harscher: „Das ist kein Kavaliersdelikt“.
Keine Sitzungen
Sitzungen der kommunalpolitischen Gremien finden im März und April nicht statt. Andererseits kann und möchte der Bürgermeister auch „nicht ständig mit Eilentscheidungen“ operieren.
Er hat mit den Fraktionen deshalb vereinbart, dass er sich bei terminlich oder thematisch unverschiebbaren Entscheidungen mit den Fraktionsvorsitzenden telefonisch kurzschließt und sich mit ihnen abstimmt. „Ich will die Fraktionen mit ins Boot holen, auch wenn es schwierig ist“, betont Harscher und hofft, dass es eventuell bald auch rechtlich wasserdichte Übergangsregelungen für solche Fälle gibt.
Wochenmarkt
Bezüglich des Wochenmarktes will sich die Stadt am Mittwoch das Geschehen zwischen und an den Ständen anschauen – vor allem hinsichtlich der Abstandsregeln. Je nachdem, wie die Kontrollen ausfallen, ist dann mit Konsequenzen zu rechnen. Oberstes Ziel sei aber, so Dirk Harscher, den Markt auf dem Marktplatz zu halten: „Wir wollen ihn nicht in der gesamten Altstadt verteilen“.
Sein Appell an die Bürger, ihre Kaufkraft trotz der Ladenschließungen in Schopfheim zu investieren, sei auf äußerst gute Resonanz gestoßen, berichtete der Bürgermeister. Er habe viele positive Rückmeldungen erhalten. In diesem Zusammenhang spricht sich Harscher dafür aus, auf den Onlinehandel während der Coronakrise eine Steuer zu erheben. „Das wäre ein Signal für ganz Europa“, meint das Stadtoberhaupt.
