Schopfheim Vollbremsung in den Sparmodus

Schopfheim - Voll in die Eisen: Die Debatte über den Haushalt 2019 plätscherte in Rathaussaal so langsam auf ein unspektakuläres Ende zu, als die Stadträte bei den Ausgaben doch noch eine Vollbremsung in den Sparmodus hinlegten.

Diese betraf ausgerechnet die geplante Anschaffung einer stationären Geschwindigkeitsmessanlage – 150 000 Euro soll der elektronische Tempomesser kosten, dessen Kauf der Finanzausschuss nach kontroverser Debatte mit knapper Mehrheit zur Aufnahme in den Haushalt empfohlen hatte.

Stadt soll auf die Bremse treten

Doch das ging einigen Räten gegen den Strich, nachdem Kämmerer Thomas Spohn bei der Vorstellung des Zahlenwerks und dem prognostizierten Schuldenberg in den Jahren 2020 bis 2022 zum x-ten Mal gefordert hatte, die Stadt müsse in den kommenden Jahren bei den Ausgaben auf die Bremse treten und insgesamt zwei Millionen Euro einsparen.

Gesagt, getan. CDU-Fraktionsvorsitzende Ute Zeh nahm Spohn beim Wort und schlug vor, schon mal mit 150 000 Euro anzufangen und auf die Radarstation zu verzichten.

Ins gleiche Horn stieß Hilde Pfeifer-Zäh. In der ganzen Stadt gebe es keine Stelle mit derart hohen Geschwindigkeitsübertretungen, die ein solche stationäre Anlage rechtfertigten, so die Fraktionschefin der Freien Wähler.

„Unser Herz hängt nicht da dran“, gab Bürgermeister Christof Nitz zu verstehen und erinnerte daran, dass der Vorschlag für den Kauf einer Messanlage bei der Klausurtagung zur Sprache gekommen war.

Mobile Messeinrichtungen sinnvoller?

Energisch gegen den Kauf sprach sich Mark Leimgruber aus. „Nach zwei Wochen kennt doch jeder den Standort der Anlage“ bezweifelte der CDU-Stadtrat den Sinn der Investition. In seinen Augen wären mobile Messeinrichtungen viel sinnvoller.

„Es gibt auch gute Argumente für eine Radarstation“, warnte Thomas Gsell vor voreiligen Schlüssen. Schließlich sei die Verkehrssicherheit ein „hohes Gut“. Das Argument, die Wirkung einer stationären Anlage verpuffe in kürzester Zeit, ließ Gsell nicht gelten. Es gebe in 100 deutschen Städten solche Messstationen. Gleichwohl hänge auch sein Herz nicht so sehr am Kauf einer solchen Anlage, dass er nicht bereit wäre, das Geld dafür zu sparen, so der SPD-Stadtrat.

„150 000 Euro machen den Kohl nicht fett“, befand Artur Cremans. Der SPD-Fraktionschef riet, die Summe im Haushalt zu belassen und nächstes Jahr in aller Ruhe über die Notwendigkeit einer solchen Anlage zu diskutieren.

Es blieb schließlich Andreas Kiefer (Unabhängige) vorbehalten, endgültig auf die Bremse zu treten und die Abstimmung zu beantragen. Ergebnis: Eine Mehrheit von 14 Stadträten votierte dafür, zu sparen statt zu blitzen und die 150 000 Euro für die Messanlage aus dem Hauhalt zu streichen.

Das war denn auch der einzige Aufreger bei der Haushhaltsberatung. Ansonsten ließ das Gremium den Entwurf anstandslos passieren (siehe gesonderten Artikel).

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