Stickelberger: SPD-Landtagsabgeordneter zu Besuch bei Bürgermeister Dirk Harscher
Schopfheim - Von Finanzen und Corona über Ärzteversorgung bis zu Waldschäden und Bildung spannte sich der thematische Bogen beim Besuch des SPD-Landtagsabgeordneten Rainer Stickelberger bei Bürgermeister Dirk Harscher.
Begleitet wurde Stickelberger von SPD-Urgestein Artur Cremans, SPD-Kreisrat Jonas Hoffmann und dem Kürnberger Ortsvorsteher und neuen Schopfheimer SPD-Fraktionschef Peter Ulrich.
Die zwei wichtigsten Botschaften des Bürgermeisters zum Thema Corona an den Abgeordneten: die finanziellen Hilfen des Landes müssen schneller kommen und höher ausfallen; und die Verordnungen des Landes kamen zu kurzfristig. Auch Stickelberger sah laut Pressemitteilung hier „Optimierungsbedarf“.
„Die großen Finanzprobleme werden erst 2022 und 2023 auf uns zukommen“, verdeutlichte Harscher, der bereits Kürzungen bei den städtischen Freiwilligkeitsleistungen ankündigte.
„Gerade die machen aber erst die Lebensqualität unserer Stadt aus“, gab Peter Ulrich zu bedenken. Die Sparmaßnahmen gingen teilweise an die Substanz, so bei den Gebäuden.
Auch Harscher räumte ein, dass sich die Stadt wohl von einigen ihrer 88 Gebäude trennen müsse, um Unterhaltskosten einzusparen.
Der Klimawandel macht auch dem Stadtwald zu schaffen – und damit ebenso der Stadtkasse. „Aus dem Wald als Sparkasse ist ein Zuschussbetrieb geworden“, stellte Harscher fest. Derzeit überlege man, den Wald sich selbst verjüngen zu lassen, ihn also nicht mehr zu bewirtschaften.
Interessant für Stickelberger, der sich auf seiner aktuellen Sommertour zu dieser Problematik sowohl mit der Forstverwaltung und Vertretern des Biosphärenreservates als auch mit vielen Bürgermeistern ausgetauscht hatte: In Gersbach sind 1000 Douglasien gepflanzt worden, die nun aber aufgrund der Trockenheit alle tot sind. „Dabei steht die Douglasie derzeit überall im Vordergrund, wenn es um Wiederaufforstung mit hitzeverträglichen Arten geht“, sagte Stickelberger laut Pressemitteilung.
Beim langjährigen Problem der Ärzteversorgung hat sich einiges getan. „Wir als Stadt haben unterstützt, wo wir konnten“, hielt Harscher fest. Das bestätigte Artur Cremans: „Mein ausdrücklicher Dank geht an Bürgermeister Harscher und die Verwaltung. Zuvor war das ein Thema, für das sich die Stadt nicht zuständig fühlte.“
Ein weiteres Problem sprach Dirk Harscher an: den Lehrermangel an kleinen Grundschulen. „Das ist im ganzen Land so, vor allem bei Rektorenstellen“, wusste Stickelberger. Die mangelnde IT-Ausstattung und Unterstützung der Lehrer kritisierte Ulrich: „Es gibt keine Geräte, keine offiziellen Mailadressen und keine Serverkapazitäten – da sind wir hinter dem Mond.“
Das sei, so Stickelberger, ein Dauerthema auch in der SPD-Landtagsfraktion. Aus seiner Sicht sei die Trennung zwischen den Zuständigkeiten (Kommunen für Gebäude und Ausstattung; Land für das Personal) ohnehin überholt. Das Land solle sich auch für die IT-Ausstattung der Lehrer und die Wartung und Softwarepflege verantwortlich zeigen.
