„Wir drehen uns ständig im Kreis“

Von wegen Ruhe: Mit der war’s im Gemeinderat vorbei, als es – ausgerechnet – um die Verkehrsberuhigung in der Innenstadt ging.

Von Werner Müller

Schopfheim -  Grüne und SPD gingen auf die Barrikaden, weil die Stadtverwaltung ihrer Meinung nach dem Gremium eine Vorlage aufgetischt hatte, die das Ergebnis eines vorausgegangenen Gesprächs schlichtweg ignorierte.

Die beiden Fraktionen hatten, wie berichtet, ursprünglich beantragt, dass die Stadt noch in diesem Jahr Tempo 7 in der Hauptstraße anordnet und im Zusammenhang mit dem Abriss der Uehlin-Häuser testweise eine Fußgängerzone ausweist. Nach Protesten und einem Gespräch mit Gewerbeverein und Stadt beschränkten sie sich auf die Formulierung, „vorrangiges Ziel“ müsse die Einführung von Tempo 7 bis September dieses Jahres sein.

"Vorlage entspricht Gesprächsergebnis"

„Die Vorlage entspricht nicht dem Ergebnis unseres Gesprächs“, monierte Peter Ulrich namens der SPD. Vom September sei darin keine Rede mehr. Mit dem Datum sei doch auch der Gewerbeverein einverstanden gewesen. Die Stadtverwaltung habe in der Sache jedoch „nichts geändert“ und verschiebe Tempo 7 aufs Frühjahr. „Das ist ein Nullsummenspiel“, ärgerte sich der SPD-Fraktionschef.

In die gleiche Kerbe hieb Jürgen Fremd. Da stecke zum Teil „Nicht-Wollen“ dahinter, klagte der Grüne-Stadtrat.

Bürgermeister Dirk Harscher wollte diese Vorwürfe so nicht stehen lassen. „Wir haben doch alle dasselbe Ziel – den Verkehr aus der Innenstadt nehmen“, beteuerte er. Nach einer Ortsbegehung im April seien weitere Schritte schon in Planung. Noch in dieser Woche finde eine Gesprächsrunde mit allen zuständigen Behörden statt.

Tempo 7 „so schnell wie möglich“

Ziel sei, Tempo 7 „so schnell wie möglich“ zu realisieren. Dass das schon im Herbst klappe, könne er beim besten Willen verbindlich nicht zusagen. So einfach sei die Regelung nicht umzusetzen.

Das bestätigte auch Ordnungsamtsleiterin Cornelia Claßen. „Für Tempo 7 haben wir immer noch zu viel Verkehr in der Stadt“, erklärte sie. Derzeit fänden wieder Zählungen statt. Bis Herbst seien alle verkehrsrechtlichen Fragen nicht zu klären. „Das schaffen wir nicht“, betonte Claßen.

Peter Ulrich ließ sich davon nicht wirklich überzeugen. „Wir drehen uns ständig im Kreis“, klagte er. Da gebe es je eine Umfahrung im Süden und Norden, und trotzdem seien die Verkehrszahlen in der Innenstadt immer noch zu hoch.

Durchfahrt auf Hauptstraße unattraktiver machen

Dirk Harscher verstand indes die Aufregung nicht ganz. Im nächsten Schritt gehe es darum, in der Hauptstraße zwischen Adler-Kreisel und Sparkasse „Schikanen“ einzubauen, um die Durchfahrt unattraktiver zu machen. „Das ist unser Auftrag“, betonte das Stadtoberhaupt und versicherte: „Wir spielen doch nicht auf Zeit“.

Cornelia Claßen gab zu bedenken,wenn die Stadt eine verkehrsberuhigte Zone anordne, ohne dass die rechtlichen Voraussetzungen dafür vorliegen , trage nicht der Gemeinderat die Verantwortung, auch nicht die Stadtverwaltung insgesamt. Vielmehr müssten die anordnenden Personen der Verkehrsbehörde dafür gerade stehen.

Entscheidung vertagt

Thomas Kuri (CDU) stellte sich hinter das Vorgehen der Verwaltung und plädierte dafür, die „Emotionen ein bisschen rauszunehmen“.

Mit deutlicher Mehrheit beschloss das Gremium schlißelich, die Entscheidung über den Verwaltungsvorschlag zu vertagen – dabei geht es Grünen und SPD doch eigentlich viel zu langsam voran mit der Verkehrsberuhigung...