Schopfheim „Wir sind Demokratie!“

Werner Müller

Schopfheim - „Wir sind Demokratie!“: Unter diesem Motto rufen die örtlichen Parteigliederungen von Grünen, CDU und SPD sowie die hiesigen Freien Wähler als Veranstalter zu einer gemeinsamen Kundgebung in der Markgrafenstadt auf.

Die Kundgebung soll am kommenden Montag, um 17.30 Uhr auf dem Marktplatz stattfinden. Sie ist gedacht als Gegenveranstaltung zu den so genannten „Spaziergängen“, zu denen sich seit einigen Wochen jeweils mehrere hundert  Kritiker der Corona-Maßnahmen in Schopfheim treffen.

„Die Bürgerinnen und Bürger von Schopfheim und des Landkreises Lörrachs wollen den öffentlichen Raum nicht weiter Personen überlassen, die zum Teil Verschwörungsmythen verbreiten, unsere Demokratie als Diktatur darstellen oder sich selbst gar auf eine Ebene mit verfolgten Juden in der NS-Zeit stellen“, betont der SPD-Landtagsabgeordnete Jonas Hoffmann namens der Veranstalter.

„Wir stehen gemeinsam ein für unsere Demokratie, unseren Rechtsstaat, Gewaltenteilung, unser Grundgesetz und für Solidarität in der Pandemie“, so Hoffmann weiter. Die Debatte darüber, ob die Pandemieregelungen sinnvoll, verhältnismäßig und rechtsstaatlich seien, ob sie ungerecht seien oder unnötige Härten beinhalten, ob sie zu früh oder zu spät kommen, sei Teil der Demokratie. „Wir brauchen diese Debatte – aber sie muss auf der Grundlage unserer rechtsstaatlichen und demokratischen Regelungen geführt werden“, betont der Abgeordnete.

Die Einschränkungen der Grundrechte und im Alltag seien tief greifend und träfen jede und jeden. Diese staatlichen Eingriffe in das Leben aller dienten jedoch nur einem Zweck: der Bekämpfung der Pandemie und dem Schutz der Gesundheit und des Lebens von allen. Sie basierten auf den Entscheidungen von demokratisch gewählten Vertretern und Regierungen in Bund und Land. Sie werden in unseren Parlamenten kritisch diskutiert und von Verfassungsgerichten überprüft. „Unser Rechtsstaat funktioniert“, so Hoffmann. Parteien, Vereine und Organisationen aus Schopfheim rufen alle auf, sie „mit Abstand und Maske zu begleiten, um deutlich zumachen: Wir sind Demokratie - nicht Diktatur!“

Um für Demokratie, Rechtsstaat, Grundgesetz und für Solidarität in der Pandemie einzustehen, findet am Montag, 17. Januar, um 17.30 Uhr die Kundgebung am Marktplatz statt.

Hierzu rufen gemeinsam auf: Ortsverband Schopfheim Bündnis 90/Die Grünen, Freie Wähler Schopfheim, CDU-Stadtverband Schopfheim sowie SPD-Ortsverein Schopfheim.

Im Gegensatz zu den so genannten Spaziergängen der Corona-Skeptiker handelt es sich bei dieser Kundgebung um eine ordnungsgemäß angemeldete Veranstaltung.

„Der Genehmigungsantrag liegt uns vor“, bestätigt Bürgermeister Dirk Harscher auf Nachfrage und lässt zugleich durchblicken, dass die Stadt der Veranstaltung grünes Licht zu geben gedenke, so wie das in einer Demokratie rechtlich möglich sei.

Das Stadtoberhaupt macht denn auch keinen Hehl daraus, dass er die offiziell beantragte Kundgebung begrüßt: „Ich finde es sehr gut, dass sich jetzt auch die Mehrheit zu Wort meldet“, so Harscher. Er selber wolle am kommenden Montag ebenfalls vor Ort sein.

Auf der Kundgebung gilt Maskenpflicht. Die Veranstalter bitten die Teilnehmer zudem, Abstände von mindestens 1,5 Meter einzuhalten.

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