Steinen Appetit auf Politik machen

Tobias Hohenstatter (Dorfstübli Maulburg, links) und Helmut Kolibaba (Jugendzentrum Steinen) werben für die Veranstaltungsreihe „Politik und Pizza“ die Steinen am 16. Mai und in Maulburg am 22. Mai stattfindet. Foto: Harald Pflüger

Steinen/Maulburg - Appetit auf (Kommunal-)Politik machen soll die Veranstaltungsreihe „Politik und Pizza“, mit der in erster Linie Jungwähler angesprochen werden sollen.

Dass junge Leute durchaus Interesse an Politik haben, zeigt auf anschauliche Weise die Fridays for Future-Bewegung, die sich weltweit für Klimaschutz einsetzt. Ziel der Bewegung, die auf die schwedische Schülerin Greta Thunberg zurückgeht, ist es, auf klimapolitische Missstände aufmerksam zu machen und Maßnahmen für den Klimaschutz einzuleiten.

Wahlrecht

Nicht nur auf der Straße, sondern auch an der Wahlurne können junge Menschen ihren Willen zum Ausdruck bringen. „Wahlen sind die einfachste Möglichkeit, sich als Bürger in einer Demokratie zu beteiligen“, sagt Helmut Kolibaba vom Jugendzentrum Steinen.

Erstmals hatten in Baden-Württemberg rund 200 000 16- und 17-Jährige bei den Kommunalwahlen am 25. Mai 2014 wählen dürfen. Bürger in Baden-Württemberg haben in kommunalpolitischen Angelegenheiten bedeutenden Einfluss, denn sie entscheiden mit ihrem Stimmzettel unmittelbar, wer in den jeweiligen Kommunalparlamenten sitzt.

Am 26. Mai werden in 1101 Städten und Gemeinden in Baden-Württemberg wieder die Gemeinderäte sowie in 410 Gemeinden die Ortschaftsräte und in 35 Landkreisen die Kreisräte gewählt.

Jungwähler

Bei einem Pressegespräch im Maulburger Dorfstübli hoben die Jugendpfleger Tobias Hohenstatter (Maulburg) und Helmut Kolibaba (Steinen) auf das Gewicht ab, das Wähler mit ihrer Stimme in die Waagschale werfen können.

Allerdings hat die Erfahrung gezeigt, dass Jugendlichen oft die Möglichkeit fehlt, sich über die Kandidaten vor Ort zu informieren. Das zu ändern, wurde die (kreisweite) Veranstaltungsreihe „Politik und Pizza“ ins Leben gerufen.

Das Infopaket

Der Karton sieht aus wie vom Pizza-Express, enthält aber weder Pizza Margherita noch Pizza Salami, sondern Informationen der Landeszentrale für politische Bildung Baden-Württemberg, der Bundeszentrale für politische Bildung und des Kreisjugendreferats Lörrach zur Kommunal- und Europawahl.

Jugendbildung

Mit „Politik und Pizza“ wird jungen Menschen Gelegenheit gegeben, mit den Gemeinderatskandidaten ins Gespräch zu kommen und herauszufinden, welche Kandidaten ihre Interessen am besten vertreten. Für Helmut Kolibaba steht aber auch die Frage im Raum, wie ernst die Jugendlichen von den (Kommunal-)Politikern genommen werden. „Ihr müsst uns zuhören“, hatte die Klimaaktivistin Greta Thunberg in ihrer Rede im EU-Parlament den Parlamentariern ins Stammbuch geschrieben. Den größten Fehler, den Kommunalpolitiker gegenüber Jugendlichen machen können, sind Versprechen, die dann nicht eingelöst werden.

Jugendbeteiligung

Die Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (§41a) sieht vor, dass eine Gemeinde einen Jugendgemeinderat oder eine andere Jugendvertretung einrichten kann. Wörtlich heißt es: „Die Gemeinde soll Kinder und muss Jugendliche bei Planungen und Vorhaben, die ihre Interessen berühren, in angemessener Weise beteiligen. Dafür sind von der Gemeinde geeignete Beteiligungsverfahren zu entwickeln. Insbesondere kann die Gemeinde einen Jugendgemeinderat oder eine andere Jugendvertretung einrichten.“

Der Ablauf

Veranstaltungen im Vorfeld von Kommunal- und Europawahl unter dem Motto „Politik und Pizza“ wird es unter anderem in Steinen am Donnerstag, 16. Mai, im Meret-Oppenheim-Schulzentrum und in Maulburg am Mittwoch, 22. Mai, im Dorfstübli geben. Die Veranstaltungen dauern jeweils von 18 bis 21 Uhr, wobei im Mittelpunkt das Kennenlernen der jeweiligen Gemeinderatskandidaten bei Pizza und Getränken (beides gratis) stehen wird.

Wer kann kommen?

Willkommen sind nicht nur Erstwähler, sondern auch Jüngere und Ältere. Wie viele Besucher letztendlich kommen werden, vermögen weder Tobias Hohenstatter noch Helmut Kolibaba abzuschätzen. Beide sind derzeit dabei, die Werbetrommel – auch in den Schulen –­ zu rühren. Sowohl Tobias Hohenstatter als auch Helmut Kolibaba sagen, dass das Angebot von den Lehrkräften positiv aufgenommen wurde.

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