Steinen Etat in Schieflage

(hp)
Ulrike Mölbert Foto: Markgräfler Tagblatt

Gemeinschaft: Nicht alles erfüllbar.

Steinen - 1,3 Millionen Euro Defizit und 27 Millionen Euro Schulden sind für Ulrike Mölbert, Fraktionssprecherin der Gemeinschaft für ein lebenswertes Dorf, ein sichtbares Zeichen, dass der Haushalt der Gemeinde in einer Schieflage ist: Im Jahr 2023 seien die Rücklagen fast vollständig aufgebraucht, die Gemeinde werde de facto hundlungsunfähig sein. Den Bürgern müsse bewusst sein, dass es bei knappen Kassen umöglich ist, alle Interessen zu bedienen.

Die Kritik der CDU bezüglich Sporthallensanierung und Hebelkindergartenerweiterung wies Mölbert zurück. Zu den unpopulärsten Entscheidungen im verangenen Jahr zählte die Fraktionssprecherin die Erhöhung der Kindergartengebühren, was allerdings der Finanzsituation geschuldet gewesen sei. Dass der von der Gemeinschaft beantragte Waldkindergarten vorausichtlich nach dem Herbst in Betrieb gehen kann, nannte Mölbert eine sinnvolle Erweiterung der Angebotspalette. Ein Problem sieht Mölbert mit der Schaffung neuer Kindergartenplätze einhergehen: Es fehlt Personal. Bei der Überarbeitung der Hallengebühren sollte in Kooperation mit den Ortsteilen und den Vereinen nach einer trabaren Lösung gesucht werden. Was den Verkehr betrifft, liegt für Mölbert nun eine Planung vor, die Lösungsmöglichkeiten aufzeigt, Steinen zumindest vom Durchgangsverkehr zu befreien. Um diese Ideen durchzusetzen, bedürfe es aber des Zusammenhalts des Gemeinderats und der konstruktiven Zusammenarbeit mit den verschiedenen engagierten Gruppen und eines starken Bürgemeisters. Dass die Aufgabe nicht einfach ist, zeigt Mölbert, dass es nicht möglich war, Tempo 30 in gefährdeten Bereichen durchzusetzen.

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