Steinen Verbraucher müssen mehr zahlen

Markgräfler Tagblatt
Nicht nur die Wasser-, auch die Abwassergebühren sollen in Steinen steigen. Das hat der Finanz- und Verwaltungsauschuss am Dienstagabend dem Gemeinderat empfohlen. Fotos: Anja Bertsch/Harald Pflüger Foto: Markgräfler Tagblatt

Finanzausschuss: Wasser- und Wassergebühren sollen angehoben werden

Zum kommenden Jahr sollen die Wasser- und die Abwassergebühren in Steinen steigen: In den vergangenen zwei Jahren lagen die Wassergebühren bei 2,47 Euro netto (2,64 brutto) je Kubikmeter, künftig sollen es 2,55 (2,73) sein.

Steinen (jab). Die Schmutzwassergebühren sollen von 2,68 auf 2,91 je Kubikmeter steigen; beim Niederschlagwasser werden künftig 0,63 statt 0,56 Euro je Quadratmeter versiegelter Fläche erhoben.

Kalkulation

Der Finanz- und Verwaltungsausschuss beschloss in seiner Sitzung am Dienstag einstimmig, dem Gemeinderat die Festsetzung der Gebührensätze zu empfehlen. Da die Gemeinde sich aus Effizienz- und Kostengründen auf einen zweijährigen Kalkulationsrhythmus verlegt hat, gelten die Sätze für die beiden nächsten Jahre 2018 und 2019.

Die Kalkulationen der Gebührensätze ließ die Gemeinde wieder von der Kommunalberatung Allevo erledigen; deren Geschäftsführer Stefan Kasteel stellte das Zahlenwerk im Ausschuss in Grundzügen vor. Grundprinzip einer solchen Kalkulation: Die Kosten, die die Gemeinde hat, sollen durch die Gebühren auch gedeckt werden.

Beim Frischwasser gehen die Berater in Anlehnung an die Vorjahre von einem Jahresverbrauch von 442 000 Kubikmeter aus. Etwa 422 000 Kubikmeter werden als Schmutzwasser im Abfluss landen, so die Schätzung.

Investitionen

Auf der Kostenseite schlagen die Investitionen rund um die neuen Hochbehälter in Kirchhausen und Hofen zu Buche: Zwischen 2017 und 2019 werden hier etwa sechs Millionen Euro verbaut. Immerhin 2,3 Millionen Euro sind durch Zuschüsse abgedeckt, so dass die Kosten nicht komplett auf die Gebühren umgelegt werden müssen – ein Grund für die vergleichsweise moderate Erhöhung der Wassergebühren um acht Cent, so Kasteel.

Alte Weberei

Anders sieht die Bilanz beim Abwasser aus: Auch hier stehen der Gemeinde laut Kasteel Investitionen von über fünf Millionen ins Haus, Zuschüsse allerdings weniger: Die neue Kanalisation für die „Alte Weberei“ etwa wird mit 1,2 Millionen zu Buche schlagen; Zuschüsse kann die Gemeinde dafür allerdings nicht erwarten – mit ein Grund für die deutlichere Erhöhung beim Abwasser um 23 Cent. Mäßigend immerhin wirkt sich hier aus, dass die Abwassergebühren in den vergangenen Jahren etwas zu hoch angesetzt waren. Diese sogenannte „Überdeckung“ müssen die Gemeinden laut Gesetz an den Verbraucher zurückgeben. In der aktuellen Kalkulation macht diese „Rückerstattung“ immerhin acht Cent je Kubikmeter aus: Eigentlich, so erklärte Kasteel, müssten die Abwassergebühren in den nächsten zwei Jahre bei 2,99 Euro liegen.

Für die Wassergebühren gilt diese Ausgleichspflicht nicht. Gleichwohl verfahren viele Gemeinden hier analog und verrechnen zu hoch angesetzte Gebühren in der nächsten Kalkulation; auch Steinen habe die Überdeckung bisher immer zurückgegeben, erklärte Rechnungsamtsleiterin Christine Höhner.

Diskussion

Grundsätzlich sollte man darauf achten, dass es bei den Gebühren nicht allzu viel Hin und Her gibt, betonte Stephan Mohr (Gemeinschaft), damit der Kostenfaktor Wasser für die Haushalte kalkulierbar bleibt. Dies sei auch Ziel der Verwaltung, bestätigte Bürgermeister Braun hier.

Als nächste große Baustelle stehe der Gemeinde das Gebiet Moosmatt- und Bannmattweg ins Haus, erklärte Höhner auf Frage von Mark Sutterer (CDU) – hier rechnet die Verwaltung mit Kosten von etwa 4,5 bis sechs Millionen Euro. Das allerdings sind die Kosten für das Komplettprogramm, das dort in Sachen Sanierung ansteht – neben Wasserleitung, Kanalisation beispielsweise auch Straßenbelag und Beleuchtung; auf das (Gebühren)konto Wasser und Abwasser werde nur ein Teil davon gehen, relativierte Höhner. Unklarheiten bei der Darlegung der Zahlen im Textteil der (von Allevo formulierten) Vorlage bemängelte Rudolf Steck (SPD): Hier müsse man zu sehr zwischen den Zeilen lesen, ärgerte sich Steck. Rechnungsamtsleitern Höhner versprach, hier auf die Gemeinderatssitzung nächste Woche hin nachzuarbeiten. Dort nämlich soll die Gebührenkalkulation für 2018/2019 endgültig beschlossen werden.

Kosten im Mittelfeld

Mit Gebühren von insgesamt 5,15 für den Kubikmeter (Wasser- und Abwasser zusammen) liegt Steinen im kreisweiten Vergleich im gehobenen Mittelfeld: Am günstigsten kommt hier Binzen mit 2,51 Euro pro Kubikmeter weg; die Schopfheimer zahlen 3,28 Euro, im oberen und Kleinen Wiesental liegt man bei 5,90 und 5,95 Euro je Kubikmeter.

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