Steinen Widerstand gegen Flüchtlings- und Obdachlosenunterkunft

Harald Pflüger
Nach dem Willen des Steinener Gemeinderats soll in der Köchlinstraße eine Flüchtlings- und Obdachlosenunterkunft entstehen. Foto: Harald Pflüger

In Steinen wird Protest gegen Gemeinderatsbeschluss laut

Steinen - In Steinen regt sich Widerstand gegen den vom Gemeinderat beschlossenen Bau einer Flüchtlings- und Obdachlosenunterkunft in der Köchlinstraße. Wer hinter dem Protest steckt, ist nicht bekannt.

Weil die Aufnahmekapazität der Gemeinde Steinen für die in die Anschlussunterbringung aufzunehmenden Flüchtlinge sowie für Obdachlosenfälle inzwischen erschöpft ist, hat der Gemeinderat Ende Juli den Neubau von dreigeschossigen Gebäuden in der Köchlinstraße beschlossen (wir berichteten). Ohne einen Neubau, so die Argumentation der Verwaltung, könne die Gemeinde ihrer Pflichtaufgabe zur Unterbringung von Flüchtlingen und Obdachlosen nicht nachkommen.

Druck vom Landratsamt

Druck kam auch von Seiten des Landratsamts, das die Gemeinde seit geraumer Zeit auffordert, ihrer Pflichtaufgabe nachzukommen. Das ist in der Vergangenheit mehr schlecht als recht gelungen. Es mangelt an Wohnungen.

Erschwerend kommt hinzu, dass die Flüchtlingsunterkunft in der Lörracher Straße (ehemals Gästehaus Pflüger) in den kommenden Jahren geräumt und generalsaniert wird.

Das vom Gemeinderat favorisierte Grundstück in der Köchlinstraße befindet sich bereits im Besitz der Gemeinde, es muss nur noch mittels einer Bauvoranfrage geklärt werden, ob ein Neubau im geplanten Umfang möglich ist. Bei zwei anderen Grundstücken (eines in Nähe des Schwimmbads und eines in Nähe der Firma H20) müsste erst noch ein Bebauungsplan erstellt und der Flächennutzungsplan im Parallelverfahren geändert werden.

Aufgrund der angespannten Haushaltslage, die durch die Corona-Krise noch verschärft wird, soll die Kommunale Wohnbaugesellschaft Steinen (KWS) mit ins Boot geholt werden.

Im Netz formiert sich Widerstand

Der Gemeinderatsbeschluss stößt nicht überall in der Bevölkerung auf Wohlwollen. Im Netz formiert sich bereits Widerstand gegen die geplante Flüchtlings- und Obdachlosenunterkunft für rund 100 Personen in der Köchlinstraße.

„Wir Steinener Bürger fordern, dieses Projekt sofort zu stoppen und eine vernünftige Lösung im Sinne einer erfolgreichen Integration und zum Wohle aller zu finden“, heißt es auf einem unserer Zeitung vorliegenden Handzettel.

Kritiker bleiben anonym

Dass Menschen in Not geholfen werden muss, wird darin nicht in Abrede gestellt, allerdings wird der Beschluss, die Flüchtlings- und Obdachlosenunterkunft in der Köchlinstraße zu bauen, kritisiert. „Wurde hier tatsächlich nachgedacht oder eine völlig unüberlegte, vermeintlich wirtschaftliche Lösung durchgeboxt?“, fragen die Kritiker, die lieber anonym bleiben wollen. Sie halten den Standort Köchlinstraße für „gänzlich ungeeignet“ und fürchten, dass hier ein sozialer Brennpunkt entsteht.

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