Todtnau - Das Bürgerbegehren zum Thema Hotelneubau in Todtnauberg steht auf der Tagesordnung des Gemeinderats in dessen Sitzung am kommenden Donnerstag, 14. Februar. Die Verwaltung schlägt dem Gremium vor, das Bürgerbegehren zuzulassen.
Großprojekt: Gemeinderat Todtnau entscheidet am Donnerstag über Bürgerbegehren.
Todtnau - Das Bürgerbegehren zum Thema Hotelneubau in Todtnauberg steht auf der Tagesordnung des Gemeinderats in dessen Sitzung am kommenden Donnerstag, 14. Februar. Die Verwaltung schlägt dem Gremium vor, das Bürgerbegehren zuzulassen.
Sollte der Gemeinderat diesem Vorschlag folgen, wäre in den kommenden vier Monaten ein Bürgerentscheid herbeizuführen. Die eingereihte Fragestellung lautet: „Sind Sie gegen den Verkauf und die Verpachtung eines Teils des Gemeindegrundstücks Flurstück Nr. 1294 auf dem Radschert in Todtnauberg zum Zweck des Baus eines Hotels?“.
Die Verwaltung hat laut Gemeinderatsvorlage das Bürgerbegehren eingehend geprüft und ist zu dem Schluss gekommen, dass dieses zulässig ist. Grundsätzlich gebe es nun für das Gremium drei Möglichkeiten, schreibt die Verwaltung: Zum ersten selbst den Entschluss zu fassen, einen Bürgerentscheid durchzuführen (dann könnte der Gemeinderat selbst die Fragestellung formulieren), zum zweiten das Bürgerbegehren so zuzulassen (dann würde die vorgelegte Fragestellung übernommen) und zum dritten den Beschluss zu fassen, dass das besagte Grundstück nicht für einen Hotelbau zur Verfügung gestellt wird (damit wäre dem Bürgerbegehren entsprochen und ein Bürgerentscheid wäre obsolet).