Weil am Rhein Anlage ist in einem guten Zustand

Wie das vergangene Jahr für die Landesgartenschau-Gesellschaft lief, wurde im Finanzausschuss thematisiert. Foto: Marco Fraune

Weil am Rhein - Wie das vergangene Jahr für die Landesgartenschau-Gesellschaft lief, wurde im Finanzausschuss thematisiert. Rechnungsprüfungsamtsleiterin Brigitte Obert stellte den Jahresabschluss 2019 mit Zahlen und Fakten vor.

Die Vermietungen/Verpachtungen sind laut Obert im vergangenen Jahr zurückgegangen. „Ein Unternehmen, das sonst zweimal im Jahr das Gelände nutzt, kam 2019 nur einmal, außerdem ist eine Messe ausgefallen.“

Martin Fischer (Grüne) erkundigte sich nach der aktuellen Lage. „Es fällt einiges weg, werden überhaupt noch Einnahmen generiert?“ Ein Flohmarkt und ein Stoffmarkt sollen nach aktuellem Stand noch stattfinden, aber der Einbruch an Einnahmen werde fünfstellig sein, kündigte Markus Indlekofer an, der vor kurzem sein Amt als Geschäftsführer der Gesellschaft an Torben Stoffel abgegeben hat.

Manche Veranstalter würden noch Termine im Spätjahr in Erwägung ziehen, aber das sei nicht abzusehen. „Es herrscht eine große Unsicherheit hinsichtlich der Formulierung“, bestätigte Oberbürgermeister Wolfgang Dietz. Mindestens bis zum 31. August sind Veranstaltungen noch untersagt, die Betonung liege auf dem Wort „mindestens“. Die Kalkulierung für Veranstalter sei im Prinzip unmöglich. „Die Krise trifft alle und das hinterlässt Bremsspuren.“

Lagebericht

Der Westteil des Hadid-Pavillons wird nach wie vor vom Trinationalen Umweltzentrum (Truz) genutzt. Der Ostteil ist seit dem 1. Januar 2002 an den Partyservice der Metzgerei Adler, jetzt Partyservice Metzgerei Joachim Lederer, vermietet. Im Herbst 2019 wurde mit dem Einbau eines Heizungsreglers begonnen. Dadurch wurde im ersten Schritt eine Steuerung der Fußbodenheizung wieder möglich, Anfang 2020 nahm das Gerät seinen Regelbetrieb auf. Die Probleme mit der Heizung sowie der Lüftung nannte Indlekofer auch als Gründe für die hohe Summe der Aufwendungen für den Hadid-Bau, die Thomas Harms (FDP) „bei aller Wertschätzung für die Landesgartenschau-Gesellschaft“ kritisierte. Die Arbeiten an der neuen Elek­troinstallation für das Open-Air-Kino wurden begonnen. Das Sundgauhaus mit Außenanlagen wird ebenfalls durch das Truz als Freilandlabor genutzt.

Noch ausstehende baurechtliche Nachweise für die Kiesabfüllanlage verhindern eine Nutzung für Veranstaltungen. Der Tüv Süd hat der Anlage bereits 2018 einen schlechten Zustand bescheinigt, die ohne Weiteres nicht mehr von Besuchern betreten werden kann. Die betroffenen Areale wurden von Künstler Volker Scheurer in Zusammenarbeit mit der Stadtverwaltung gesperrt.

Die Spielplätze „Kieswerk“ und „Tatzelwurm“ erfreuen sich bei Kindern großer Beliebtheit, heißt es im Lagebericht. 2019 wurde der Kopf des Tatzelwurms mit einem Fallschutz versehen. Durch einen Blitzschlag funktionierte die Elektronik für das Wasserspiel kurzzeitig nicht mehr. Der Unterhalt der Spielplätze sei äußerst aufwendig und kostenintensiv. Insbesondere die Container-Toilettenanlage sei anfällig für Vandalismus.

Die Pflege der Parkanlagen ist an mehrere Betriebe vergeben. Die Preise sind seit Jahren konstant. Mit dem Truz wurde eine jährliche Anhebung der Pflegesätze um jeweils zwei Prozent aus 95 Prozent der Vergütung pro Jahr vertraglich vereinbart. Der temporäre Einsatz einer Parkaufsicht habe sich im Hinblick auf den Umfang der durch Vandalismus verursachten Schäden bewährt und wird fortgesetzt. Allgemein sei die Parkanlage in einem guten Pflegezustand. Auch 2019 lag der Schwerpunkt in der Unterhaltungspflege, heißt es weiter.

Wirtschaftliche Situation

Die Stadt hat im vergangenen Jahr einen Aufwendungsersatz von 400 000 Euro zur Verfügung gestellt, 385 000 Euro wurden abgerufen. Auch in diesem Jahr werden die Arbeitsschwerpunkte in der Unterhalts- und Gebäudepflege sowie in Maßnahmen liegen, die die Verkehrssicherheitspflicht erfordert, so die Prognose.

Mit der Messe Basel wird eine enge Kooperation fortgeführt. Mit den Gebrüdern Knie, Schweizer National-Circus-AG, besteht ein Nutzungsvertrag mit einer fünfjährigen Mindestlaufzeit. Seit 2018 wird ihnen ein Vorzugsrecht für die Anmietung des Platzes gewährt.

Die Verluste inklusive Abschreibungen werden spätestens 2023 die Eigenkapitalreserve aufgezehrt haben, heißt es in der Vorlage. Infolgedessen wird die Gesellschaft zu diesem Zeitpunkt eine Kapital-/Rücklagenaufstockung durch die Stadt benötigen, um nicht in die Überschuldung zu geraten. Optional stehe auch die Auflösung der Gesellschaft und die Überführung der Anlagen in das städtische Vermögen zur Diskussion. Nach Ansicht der Geschäftsführung ist eine Entscheidung in diesem Jahr unumgänglich, um entsprechende Mittel in den Haushalt 2021 einzustellen.

„In diesem Punkt sind wir nicht ganz einer Meinung“, sagte Bürgermeister Rudolf Koger in der Sitzung. Aus Sicht der Beteiligungsverwaltung könne diese Diskussion auch erst im Jahr 2022 geführt werden. Vorausgesetzt, die Jahresverluste bewegen sich weiterhin auf dem Vorjahresniveau, reiche die Kapitalanlage noch bis 2024. Man könne in Ruhe entscheiden, so Koger.

Dank an Indlekofer

Seinen Dank richtete OB Dietz an Markus Indlekofer für die geleistete Arbeit. Dessen Ausscheiden habe persönliche Gründe und nichts mit der Verbundenheit zur Stadt zu tun. Indlekofers Nachfolger Torben Stoffel wünschte Dietz „toi, toi, toi“. „Er gehört hier zu den jungen Wilden.“

Der Finanzausschuss hat dem Jahresabschluss 2019 des LGS-Gesellschaft sowie der Entlastung der Geschäftsführung und des Aufsichtsrats zugestimmt. Am Dienstag entscheidet der Gemeinderat.

Der Jahresabschluss 2019 der Landesgartenschau-Gesellschaft weist eine Bilanzsumme von rund 572 000 Euro auf. Die Erträge liegen bei rund 439 000 Euro, die Aufwendungen bei rund 530 000 Euro, somit ergibt sich ein Jahresfehlbetrag von gut 91 000 Euro. Der Jahresverlust bewegt sich in Höhe der Abschreibungen, erläuterte Rechnungsprüfungsamtsleiterin Brigitte Obert. Der Personalaufwand liegt auf dem Vorjahresniveau. Der Bilanzverlust wird auf rund 12,7 Millionen Euro festgesetzt. Die 2019 durch die Stadt getätigten Investitionszuschüsse in Höhe von insgesamt 37 900 Euro werden der Kapitalrücklage zugeführt, die rund 424 000 Euro beträgt.

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