Weil am Rhein Das Einkommen entscheidet

Beim Familienpass: Die einkommensunabhängige Förderung für Familien ab vier Kindern entfällt. Foto: sba Foto: Weiler Zeitung

Die Einkommensgrenzen für den Familienpass werden angehoben, nachdem diese seit Einführung des Rabattsystems im Jahr 1991 unverändert blieben. Nun blickt die Stadt außerdem auch bei kinderreichen Familien auf den Lohnzettel. Insgesamt summieren sich die Mehrkosten auf zehn Prozent.

Von Marco Fraune

Weil am Rhein. „Der Familienpass ist sehr bekannt und wird sehr gut genutzt“, erklärte Abteilungsleiterin Susanne Maria Kraft am Dienstagabend im Kultur-, Sport- und Verwaltungsausschuss. Das Modell habe sich sehr gut etabliert in der Stadt. Im Jahr 2017 nutzten 140 Familien den Pass, im vergangenen Jahr waren es 129, wofür die Stadt insgesamt rund 89 000 Euro aufgewendet hat.

„Es ist aber wirklich an der Zeit, auf die Einkommensgrenzen zu gucken“, beantragte Kraft nach all den Jahren nun eine Betragserhöhung, womit wieder mehr Familien in Weil am Rhein anspruchsberechtigt sein könnten, die bedürftig sind. Außerdem wird der Zugang zu den Förderungen für Alleinerziehende, kinderreiche Familien sowie Familien mit einem Kind mit Behinderung deutlich erweitert, hieß es im Ausschuss, der einstimmig dem Beschlussvorschlag folgte, womit eine Zustimmung im Gemeinderat als Formsache gilt. Die Jahreseinkommmensgrenze für Familien steigt um 4529 Euro.

Die einkommensunabhängige Förderung entfällt zugleich, wovon aktuell 39 Familien betroffen sind. Bisher erhielten Familien mit mindestens vier Kindern den Pass. Weil damit aber auch Grenzgänger mit hohem Einkommen Anspruch haben, wird hier nun eine Einkommensgrenze gezogen. Diese liegt bei einem Jahreseinkommen von 57 000 Euro.

Bedürftigkeitsprüfung und Ausweitung

Mit dem Familienpass gibt es zahlreiche Vergünstigungen für Familien in der Stadt, wobei mit 87 Prozent der größte Ausgabeposten auf die Kindergarten- und Hortbeiträge entfällt. Ebenso gefördert werden die verlässliche Grundschule, Angebote der Musikschule, Schülermonatskarten, Angebote der Stadtjugendpflege und vieles mehr.

Bei der Familienförderung gebe es viele unterschiedliche Modelle, erklärte Bürgermeister Rudolf Koger auf Nachfrage von Eva-Maria Bozenhardt (CDU). „Wir bewegen uns im Vergleich in einem guten Bereich.“ Außerdem habe man sich für ein einfaches Modell entschieden.

Für eine Ausweitung der Förderung speziell auf die Sportvereine sprach sich Ulrike Fröhlich (Grüne) aus. Bürgermeister Koger erinnerte hingegen daran, dass deren Wirken für die Familien bereits über den städtischen Zuschuss unterstützt wird. Außerdem wäre dies mit einem sehr hohen Verwaltungsaufwand verbunden.

Johannes Foege (SPD) sprach sich grundsätzlich gegen eine Bedürftigkeitsprüfung aus. „Wir können uns einiges an Arbeit sparen.“ Grundsätzlich sei der Familienpass eine gute Sache. „Es wurde höchste Zeit, dass wir die Sätze anpassen.“

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