Ein Modellprojekt für ganz Europa?

Von Gerd Lustig

Weil am Rhein/Basel. „Ich könnte mir keinen besseren Ort als das Dreiländereck vorstellen, um auf die Schwierigkeiten grenzpolizeilicher Arbeit hinzuweisen“, bekannte der Weiler Bundestagsabgeordnete Armin Schuster. Infolge der erhöhten Migration sei auch der Druck auf die Einsatzkräfte entsprechend hoch. Daher kam bei ihm am Donnerstag große Freude auf, weil es ihm gelungen war, Günter Krings, den Parlamentarischen Staatssekretär des Bundesinnenministeriums, zu einem Besuch vor Ort zu bewegen (siehe auch Seite Regio).

Noch mehr freute sich Schuster über die Einschätzung des wichtigen Mannes aus Berlin. Krings nannte die geleistete Arbeit auch innovativ und vielfach vorbildlich. „Ihr seid hier echt gut“, lobte der Staatssekretär beim abschließenden kurzen Pressegespräch im Grenzwachtkommando. Und er versprach, sich beim Finanzministerium für die Bundespolizei   stark zu machen.

Krings erkannte die große Arbeitsbelastung der Beamten an, vor allem durch die zuletzt gestiegenen Zahlen der Asylbewerber und der Flüchtlinge. Weil langfristig der erhöhte Bedarf an Personal nicht aus eigenen Mitteln zu finanzieren sei, sieht er daher Handlungsbedarf beim Finanzministerium.

Krings informierte sich über die Arbeit der Bundespolizei im Dreiländereck als solche. Neben dem Besuch der Bundeespolizeiinspektion Weil am Rhein mit Sitz in Efringen-Kirchen stand zudem eine Visite beim Grenzwachtkommando Basel auf dem Programm. Dort interessierte er sich vor allem für das trinationale Verbindungsbüro, in dem schweizerische, französische und deutsche Beamte seit 2005 binational und seit 2008 trinational gemeinsam Dienst tun und grenzüberschreitende Einsätze koordinieren sowie Informationen austauschen.

„Wir sind aber längst einen Schritt weiter“, informierte Schuster den Mann aus Berlin. Damit meinte  er die Ende 2013 eingerichtete „Gemeinsame operative Dienstgruppe“ (GOD), in der Beamte der Bundespolizei gemeinsam mit Schweizer Grenzwächtern grenzüberschreitend operativ Dienst tun. Die Dienstgruppe soll zum 1. Januar 2016 ihr Domizil im Badischen Bahnhof Basel erhalten.

Vorerst ist die Gruppe zwölf Beamte stark. Es sollen aber möglichst schnell weitere Beamte dazukommen, auch aus Frankreich, wie Peter Holzem, Präsident der Bundespolizeidirektion Stuttgart, erklärte. Quasi rund um die Uhr und weitgehend in Eigenverantwortung und nach Lagebild ist diese GOD tätig.

Die Idee, dass man im Grenzkriminalitätsfall jeglicher Art schnell eingreifen kann, hat sich bereits bewährt. „Früher war manches Mal an der Grenze Schluss“, so Holzem. So aber seien sofort Beamte aus jedem Land parat, um einzugreifen. Armin Schuster ist von dem GOD-Modell so begeistert, dass er sich dies als Vorbild für weitere Grenzen im Rahmen des Schengen-Abkommens vorstellen kann. „Das könnte bis in zehn Jahren ein Modellprojekt für ganz Europa werden“, sagt Schuster mit Blick auf schnelle Fahndungserfolge.