Weil am Rhein (mcf). Erläuterungsbedarf gab es im Kultur-, Sport- und
Weil am Rhein (mcf). Erläuterungsbedarf gab es im Kultur-, Sport- und Verwaltungsausschuss (KSVA) zum Tagesordnungspunkt „Dienstaufwandsentschädigung für Herrn Bürgermeister Rudolf Koger“.
Ob es sich bei der jährlichen Summe von 6600 Euro um eine freiwillige Leistung der Stadt handelt, beantwortete OB Wolfgang Dietz auf Nachfrage von Monika Sulzberger (SPD) mit „Jein“. Das Gesetz schreibe vor, dass es diese in Höhe eines gewissen Prozentsatzes gibt. Abgegolten werde damit der Mehraufwand, der dem Bürgermeister durch Besuche außerhalb des Rathauses, am Abend und auch am Wochenende entstehe. So gebe es einen zusätzlichen Arbeitsaufwand. Die Entschädigung sei üblich.
Der Gemeinderat hatte im März 2016 beschlossen, dass zum 1. Juli 2016 eine weitere Beigeordnetenstelle mit dem Geschäftskreis Stadtwerke eingerichtet wird, die seither von Koger mit der Amtsbezeichnung Bürgermeister ausgefüllt wird. Eine Dienstaufwandsentschädigung wurde zunächst nicht beschlossen, da es sich um eine erstmalige Stellenbesetzung handelte, erklärte die Verwaltung. Nun könne diese beziffert werden. Bei drei Enthaltungen und sechs Ja-Stimmen gab der KSVA grünes Licht. Am Dienstag muss noch der Rat zustimmen.
