Kritik an Kreistags-Verfahren

Weil am Rhein - Scharfe Kritik an der Besetzung des Kreistags, den Sitzungsterminen und der umfangreichen Arbeit hat der Weiler Grünen-Vorsitzende Thomas Bayer bei der Nominierungsversammlung geübt. Es sei „eine Frechheit“, dass nur gewisse Kreise die Möglichkeit hätten, an den Sitzungen teilzunehmen. „Der Kreistag ist super für Rentner, welche, die arbeitslos sind, Bürgermeister sind, Lehrer oder Verwaltungsangestellte.“

Der Kreistag sei eigentlich das Kontrollgremium der Kommunen, doch durch die vielen Bürgermeister, die im Kreistag sitzen, würden so die Kontrollierten sich selbst kontrollieren. Insgesamt gebe es zu wenig Frauen und zu viele Ältere in dem Gremium, ergänzte die scheidende Grünen-Kreisrätin Ingrid Pross, die zudem auf die vielen Sitzungen in Ausschüssen und Arbeitsgruppen auf Kreisebene während des Tages verwies.

Der Zeitaspekt schränke auch das Interesse von Kandidaten ein, bemerkte Bayer. Für die Weiler Grünen will Gemeinderatsfraktionschef Martin Fischer in den Kreistag einziehen, der an der Wirtschaftsschule in Lörrach als Lehrer tätig ist. Auch er findet: „Die Gemeindeordnung müsste geändert werden, dass Bürgermeister nicht im Kreistag drin sind.“ Doch auch die Grünen würden sich hier auf Landesebene schwer tun.