SPD: Armin Schweizer lässt seine langjährige Tätigkeit als Regionalgeschäftsführer Revue passieren
Als SPD-Regionalgeschäftsführer hat Armin Schweizer, der zugleich Vorsitzender des Efringen-Kirchener Ortsvereins ist, das politische Geschehen viele Jahre lang aus einer ganz besonderen Perspektive eng begleitet.
Von Ingmar Lorenz
Efringen-Kirchen. Seit Oktober ist Schweizer im Ruhestand. Im Gespräch mit unserer Zeitung blickt er auf seine Tätigkeit als Regionalgeschäftsführer zurück.
Frage: Herr Schweizer, wie lange waren Sie als Regionalgeschäftsführer der SPD tätig?
Elf Jahre. Davor habe ich dreizehn Jahre das Wahlkreisbüro der Bundestagsabgeordneten Marion Caspers-Merk in Lörrach geführt.
Frage: Können Sie das Arbeitsfeld kurz skizzieren? Was macht ein Regionalgeschäftsführer?
Nach innen habe ich ein Regionalzentrum mit vier Mitarbeitern geleitet, das überwiegend mit der Verwaltung der rund 7500 Mitglieder sowie der Organisation der Gliederungen – also Kreisverbände, Ortsvereine und Arbeitsgemeinschaften, zu denen auch die Jusos gehören – in Südbaden beschäftigt ist.
Als Regionalgeschäftsführer betreute ich zudem fünf der zehn südbadischen Kreisverbände: Breisgau-Hochschwarzwald, Konstanz, Lörrach, Tuttlingen und Waldshut. Ein riesiges Gebiet. Daher hatte ich auch einen Dienstwagen, um nach dem Bürojob beispielsweise zu einer Kreisdelegiertenversammlung nach Konstanz, Tuttlingen oder in den Hochschwarzwald zu fahren und hatte dabei Equipment, Mandatsprüfungsliste oder Stimmzettel samt Wahlurnen im Auto – meistens, um Wahlen zu leiten.
Bei den Wahlen wie der zurückliegenden Landtags- und Bundestagswahl ging es vor allem darum, darauf zu achten, dass die Vorgaben der Wahlgesetze eingehalten und korrekt umgesetzt wurden. Das bedeutete auch, einen Haufen Schreibkram zu erledigen. Angefangen von den ganzen Bescheinigungen der Kandidierenden bis hin zu den Formalien des einzureichenden Wahlvorschlags der Partei beim Landes- beziehungsweise Bundeswahlleiter.
Da ich ehrenamtlich ja noch Vorsitzender des Ortsvereins Efringen-Kirchen bin, lagen mir auch die mehr als 90 Ortsvereine am Herzen, die ich, insbesondere wenn es um Fusionen als Synergien ging, betreut und beraten habe. Insgesamt also kein Nine-to-five-Job!
Frage: Wie sah die politische Situation in der SPD aus, als Sie die Stelle seinerzeit antraten?
Als ich im Oktober 2010 den Job antrat, stand die Landtagswahl im März 2011 bevor. Das hieß zunächst einmal, in fünf Wahlkreisen die Nominierungskonferenzen vorzubereiten. Die Wahl selbst wurde trotz schlechtestem Ergebnis für die SPD – sie wurde zum ersten Mal nur drittstärkste Partei – ein Erfolg und brachte mit Grün-Rot einen Wechsel für Baden-Württemberg. Der Super-Gau von Fukushima 14 Tage vor der Wahl hatte auch im Ländle alles verändert.
Frage: Wie hat sich die SPD seither entwickelt?
Bezogen auf Baden-Württemberg: Die SPD hat nach der Wahlschlappe von 2016 – 10,4 Prozent – diese sorgsam analysiert, dabei die kritischen Punkte herausgearbeitet und sich neu aufgestellt. Wie heute war nur noch von Aufbruch die Rede, was die Partei auch dringend brauchte. Mit Andreas Stoch als Landesvorsitzendem gelang dies auch gut.
In Berlin sorgte Martin Schulz für Euphorie in der Partei. Dabei wurden aber viele Fehler seitens der Wahlkampfleitung gemacht, die dann dem Kandidaten angelastet wurden. Nach der verloren gegangenen Bundestagswahl 2017 und den von der FDP zum Scheitern gebrachten Jamaika-Koalitionsverhandlungen stand die SPD vor großen Herausforderungen und vor der Gretchenfrage: Neuwahlen oder erneut eine Große Koalition? Schulz hat sich für die GroKo ausgesprochen, eine „erfolgreiche“ Mitgliederbefragung durchgeführt und damit die Partei in zwei Lager verstetigt. Diesem Prozess wurde in der Öffentlichkeit mehr Aufmerksamkeit geschenkt als der guten Arbeit der Bundestagsfraktion und den SPD-Ministern im Kabinett Merkels. Somit blieb die SPD abgeschrieben und die Umfragewerte schlecht.
Frage: Welche Prozesse und Entwicklungen waren vor diesem Hintergrund in der Folge am wichtigsten?
Die Einsicht, dass die SPD aus ihrem Dilemma nur selbst herauskommen konnte, wenn sie die internen Debatten zwischen zwei Lagern aufzulösen imstande wäre. Dies geschah dann auch tatsächlich durch strategische Köpfe. Auf der Suche nach einem neuen Vorsitz für die Partei wurden wieder die Mitglieder gefragt. Zu entscheiden hatten sie über eine ganze Reihe von Doppelspitzen-Duos, die ihren Hut in den Ring warfen. Olaf Scholz und Klara Geywitz waren übrigens das erste Bewerberduo. Hätte Olaf Scholz das Rennen gemacht, wäre der Streit innerhalb der Partei wohl noch forciert worden. Es kam aber anders: Die neue Parteispitze aus dem No-GroKo-Lager stellte sich demonstrativ hinter den Kanzlerkandidaten Olaf Scholz und brachte es so fertig, die Partei zusammenzuführen. Diese Geschlossenheit hat bei den Mitgliedern, Hauptamtlichen und Wahlkämpfern sehr viel Energie freigesetzt und fand bei einem sehr selbstbewussten Kanzlerkandidaten einen dankbaren Abnehmer. Dies hat auch bei mir einen gewissen Stolz auf die Sozialdemokratische Partei Deutschlands ausgelöst.
Frage: Gibt es etwas, was Sie Ihrem Nachfolger mit auf den Weg geben wollen?
Was ich sagen wollte, habe ich meiner Nachfolgerin bereits persönlich mit auf den Weg gegeben. Sie ist bestens auf ihre neue Aufgabe vorbereitet worden und bereits seit einem Monat „unterwegs“.
