Weil am Rhein Nun steht die Sacharbeit an

Weiler Zeitung
Die Weiler SPD-Vorsitzenden Markus Langhans (l.) und Stefan Reinelt Foto: Marco Fraune Foto: Weiler Zeitung

SPD: Weiler Genossen bewerten Bundesvorsitzenden-Wahl

Weil am Rhein (mcf). Mit Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans hat die Bundes-SPD ein neues Spitzen-Duo. Die SPD Weil und Haltingen setzt mit Markus Langhans und Stefan Reinelt ebenfalls auf eine Doppelspitze. Wie bewerten die beiden heimischen Sozialdemokraten die neue Bundespartei-Führung? Und welche Einschätzung hat der SPD-Fraktionschef Johannes Foege?

„Meine Erwartung an die neue Parteiführung ist, dass sie die Meinungsvielfalt in der SPD als Chance nutzen, den Weg des Dialogs mit der Basis weitergehen und so konsensfähige Entscheidungen treffen können“, erklärt Reinelt. Mit der Wahl des Parteivorsitzes habe die SPD eine wichtigen Schritt vorwärts gemacht. Nun trete die politische Arbeit wieder in den Vordergrund. „Denn dies erwarten die Menschen zu Recht von uns, und das möchten wir hier auch vor Ort so umsetzen.“

Eine ähnliche Zielrichtung hat auch Langhans im Blick: „Innerparteilich ist es wichtig, dass wieder Ruhe einkehrt und an Sachthemen gearbeitet wird. Das gemeinsame Ziel der SPD wird sein, die SPD wieder stark zu machen.“ Nach dem Parteitag am Wochenende werde das neue Duo seine Arbeit aufnehmen. „Klar wird sein, dass die neuen Vorsitzenden an ihren Themen parallel zu Regierung arbeiten.“

Das „sehr ausgewogene Ergebnis“ zeigt laut Reinelt, dass zwei starke Duos sich zur Wahl gestellt haben. „Und auch wenn sicher Unterschiede bestehen, denke ich, dass beide Teams darin übereinstimmen, wofür die SPD steht und sich einsetzen muss, nämlich Gerechtigkeit und Chancengleichheit als Grundprinzipien unserer Gesellschaft zu verteidigen.“

Langhans ergänzt zudem, dass die finale demokratische Entscheidung wichtig sei. „Sie gibt der Partei eine zukunftsweisende Richtung, die wir im Ortsverein auch mit aufgreifen werden.“

„Unmittelbare Auswirkungen auf die Regierungsbeteiligung erwarte ich nicht, die Wahl des Parteivorsitzenden war für mich keine Abstimmung über die Große Koalition“, erklärt Reinelt.

Der Weiler SPD-Fraktionschef Foege hat Esken und Walter-Borjans gewählt. Nun setzt er insgesamt auf die demokratische Gesinnung und Akzeptanz unter den Mitgliedern. Für Foege ist zugleich wichtig: „Die bisherigen Leistungen der Koalition und der Anteil der SPD muss deutlicher werden.“

Im Bereich Klimapolitik und soziale Leistungen für Kinder müsse der Koalitionsvertrag angepasst werden. „Das müssen die Koalitionäre schaffen. Politik ist die Kunst des Kompromisses, nicht das Bekämpfen der anderen Gruppierung.“ Von der neuen Parteiführung erwartet er vor allem „konstruktive Sacharbeit und weg von innerparteilichen Personalien“.

Foege ist dagegen, dass die Mitglieder einer Regierung eins zu eins mit der Meinung ihrer Partei übereinstimmen. „Wir kennen kein imperatives Mandat und haben immer die Differenz zwischen dem Wünschenswerten und dem Machbaren zu beachten. Die Parteien wirken bei der politischen Willensbildung mit, sie beherrschen sie nicht.“

Umfrage

Bettina Stark-Watzinger

Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger hat sich für Zivilschutzübungen an Schulen ausgesprochen. Damit sollen Schüler besser auf den Kriegsfall, Pandemien und Naturkatastrophen vorbereitet werden. Was halten Sie davon?

Ergebnis anzeigen
loading