Blaulichtzentrum: Machbarkeitsstudie läuft / Etatisierung im Haushalt 2025/26
Nach Verzögerungen geht es nun wieder voran: In einem Schreiben hat das Innenministerium des Landes die Stadt Weil am Rhein über den aktuellen Stand in Sachen „Blaulichtzentrum“ informiert.
Weil am Rhein. Nachhaltig, zentral und bedarfsorientiert soll es sein, das so genannte Blaulichtzentrum der Landespolizei, für das sich Oberbürgermeister Wolfgang Dietz seit geraumer Zeit stark macht. Das Polizeirevier Weil am Rhein und der Verkehrsdienst Weil am Rhein sollen, so der Plan, in Nachbarschaft der Feuerwehr direkt an der B 3 ein gemeinsames Gebäude beziehen.
In einem Schreiben an Dietz hat Wilfried Klenk, Staatssekretär im Ministerium des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen, nun den aktuellen Sachstand bekannt gegeben.
Er teilte laut Stadtverwaltung mit, dass zwischenzeitlich der Projektentwicklungsauftrag für diese Baumaßnahme erteilt worden sei. Die Erstellung der Machbarkeitsstudie laufe derzeit jedoch noch. Hier werden verschiedene Varianten für eine Unterbringungskonzeption unter wirtschaftlichen und polizei-taktischen Aspekten bewertet und miteinander verglichen. Der Abgabetermin habe sich aufgrund von „verschiedenen unvorhersehbaren Problemstellungen“ verschoben. Die Vorlage der Machbarkeitsstudie beim Ministerium für Finanzen ist aktuell für den 21. Mai vorgesehen, teilt Klenk mit.
„Nach derzeitigem Stand wird, trotz der erwähnten Terminverschiebung, eine Etatisierung für das Bauprojekt zur Neuunterbringung des Polizeireviers und des Verkehrsdienstes für den Staatshaushaltsplan 2025/2026 angestrebt“, lässt Klenk wissen und verspricht Oberbürgermeister, dass sein Haus diese Angelegenheit weiterhin positiv begleiten werde.
„Für uns ist es wichtig, dass dieses Vorhaben trotz all der aufgetauchten Probleme in den vergangenen Monaten nicht in Vergessenheit gerät. Im Gegenteil. Das Schreiben des Staatssekretärs macht jetzt Hoffnung, dass den Polizistinnen und Polizisten des Landes vor Ort mittelfristig optimale Arbeitsbedingungen angeboten werden können“, macht OB Wolfgang Dietz klar.
