Oberbürgermeisterin Diana Stöcker will mit der Stadt an Gutem und Altbewährtem festhalten, aber auch neue Wege mit Herz und Verstand gehen für ein Weil am Rhein, das zukunftsfähig und voller Chancen ist, wie sie in ihrer ersten Neujahrsrede betont.
Beim Weiler Neujahrsempfang am Freitagabend, dem gut 500 Gäste beiwohnten, blickte die Oberbürgermeisterin zurück auf die vergangenen Monate – ihre Amtszeit begann am 1. Juni – und voraus auf das gerade begonnene Jahr 2025.
Nach ihrer Wahl sei sie oft gefragt worden, was sie als erstes angehen wolle, erinnerte sich Stöcker. Sie habe die nachhaltige Stadtentwicklung, das Thema Sauberkeit und Sicherheit sowie das Ziel, mehr Kommunikation auf die Beine zu stellen genannt. „Diese drei Themen haben – neben dem ganz normalen Alltag einer Oberbürgermeisterin – tatsächlich auch die ersten sieben Monate meiner Amtszeit geprägt und werden es auch 2025 tun“, hielt die OB nun fest.
Bewusst stellte sie ihren Dank an die Einwohner – ob nun Gemeinderäte, Blaulichtfamilie, Ehrenamtliche oder Unternehmer – an den Anfang ihrer ersten Neujahrsrede. „Denn eine Stadtgesellschaft funktioniert nicht ohne die Mitwirkung ihrer Einwohnerinnen und Einwohner, ohne das Ineinandergreifen, Verzahnen und Vernetzen ihrer Mitglieder. Sie sind das Fundament der Demokratie, an der Basis des Zusammenlebens, die von Werten wie Solidarität, Teilhabe und Eigenverantwortung geleitet wird.“
Es sei aber auch ein Ideal, das sie hier schildere, sagte die OB. In vielen E-Mails und Gesprächen werde geäußert: „Zunehmender Individualismus, Egozentrismus, mangelnder Respekt und Wertschätzung, Frechheit und Unverfrorenheit begegnen den Menschen auf der Straße. Es wird gerast, nicht nur falsch, sondern behindernd geparkt, privater Müll in großem Maßstab entsorgt, gerempelt, angepflaumt, öffentliches und privates Eigentum zerstört, zu Nachtzeiten gelärmt, provoziert und sein Recht eingefordert.“ Dies sei auch die Wirklichkeit einer Stadt, bedauerte die OB.
Sie beschäftige sich schon seit längerer Zeit mit der Frage, wie diese gesellschaftliche Entwicklung wieder zurückgedreht werden könne, wie objektive Werte von Ordnung, Wertschätzung und Respekt wieder in den Mittelpunkt gestellt werden könnten. „Ich möchte dazu ermutigen, dass wir dies in unserer Stadt wieder stärker versuchen und jeder ein Teil davon ist“, appellierte Stöcker.
Die Stadtverwaltung werde dieses Projekt unter dem Motto „Weil.Sauber.Besser“ koordinieren und im Frühjahr ein Konzept im Gemeinderat vorstellen. Das Projekt werde geleitet von der Mitarbeiterin für Kriminalprävention im Ordnungsamt sowie der neuen Referentin für Kommunikation, die das Rathaus-Team ab 1. Februar verstärken werde.
„Einiges haben wir dazu auch bereits in den vergangenen sieben Monaten getan“, rief die OB in Erinnerung: In der AG Kriminalprävention werden die Themen Sauberkeit und Sicherheit vertieft bearbeitet. Die Stadt hat die Reinigung im Umfeld der Glascontainer vom Landkreis übernommen. Zudem sollen Gebühren für Altkleidercontainer eingeführt werden, um die Reinigung im Umfeld zu finanzieren. Die Betriebshof-Mitarbeiter sind beauftragt, Müll, der ihnen bei ihrer täglichen Arbeit besonders auffällt, mitzunehmen. Darüber hinaus wurde ein Online-Schadensmelder eingeführt. Mit der Deutschen Bahn ist vereinbart, dass diese unter der Autobahnbrücke in Friedlingen alle sechs Wochen professionell reinigt, unterstützt von einem Mitarbeiter des Betriebshofs.
Des Weiteren wird ein Kommunaler Ordnungsdienst eingeführt. Mit einer neuen halben Stelle bei der Feuerwehr sollen noch stärker die Themen Bevölkerungsschutz, Krisenvorsorge und -management angegangen werden. Gemeinsam mit Rheinfelden und Grenzach-Wyhlen geht die Stadt zudem eine Kommunikationsinitiative zum Thema Sauberkeit in den Städten an.
Die OB warf auch einen Blick auf die kommunalen Finanzen und hob dabei die Punkte hervor, die sie auch schon in ihrer Haushaltsrede genannt hatte. Die Investitionsschwerpunkte im Haushalt 2025 seien weiterhin die Bildung, die Infrastruktur und der Klimaschutz. Bei baulichen Maßnahmen – wenn machbar und wirtschaftlich abzubilden – müsse sich die Stadt wieder mehr auf Sanierungen und weniger Neubauten konzentrieren.
Auch die Themen Innenstadtbelebung und -marketing seien ihr wichtig. „In Gesprächen mit den sechs Einkaufscentern der Stadt wie auch einem ,Runden Tisch Einzelhandel’ haben wir mögliche Maßnahmen für dieses Jahr besprochen und eine kleine Arbeitsgruppe gegründet, um kreativ und pragmatisch ins Tun zu kommen: Lassen Sie sich überraschen“, sagte die OB. Überlegungen gebe es auch zu mehr E-Landeinfrastruktur, Trinkbrunnen und schattenspendenden Maßnahmen.
Nachhaltige Stadtentwicklung müsse langfristig gedacht werden. „Gleichzeitig versuchen wir kurzfristig im Sinne der Menschen, dort, wo es geht, Maßnahmen schnell umzusetzen“, sagte Stöcker.
