Wieden „Null-Kalkulationen“ werden verlangt

Die Frage nach der Notwendigkeit von bestimmten Reinigungs- und Wartungsarbeiten an Feuerwehrschläuchen wurde bei der Ratssitzung in Wieden gestellt.Foto: Archiv Foto: Die Oberbadische

Vier Tage lang nahm das Landratsamt jüngst den Haushalt der Verbandsgemeinden unter die Lupe. Es wurde pingelig geprüft, hieß es bei der Gemeinderatssitzung am Montag. Und es wurden einige Gebühren beanstandet, die nicht kostendeckend kalkuliert seien.

Von Hans-Jürgen Hege

Wieden. Verlangt werden „Null-Kalkulationen“ beispielsweise im Bereich Wasser / Abwasser oder höhere Deckungsgrade bei den Beiträgen zum Kindergarten.

Das Landratsamt erwartet eine Neukalkulation der Einnahmen aus der Kurtaxe, die Anpassung der aktuellen Feuerwehrsatzung an die frisch aufgelegte Mustersatzung des Landes und schließlich „ein möglichst ausgeglichenes Ergebnis“ aus der Waldbewirtschaftung, wie Heike Schelshorn nicht ohne einen etwas ironischen, aber durchaus verständlichen Unterton mit der Anmerkung bekanntgab: „Die solle uns sage, wie mer des macht in Zeiten des Borkenkäfers und der anhaltenden Trockenheit.“

Zustimmung fand ihre Kritik bei den Gemeinderäten. Thomas Walleser (FW) etwa hielt nicht mit einer gehörigen Schelte hinterm Berg, als die Rede auf die neue Schlauchwerkstatt der Schönauer Feuerwehr kam, die nicht zuletzt deshalb notwendig wurde, weil von „oben“ bestimmt wurde, dass die Schläuche der Wehr wohl alle zwölf Monate von sachkundigem Personal gecheckt werden müssen. Wiedens Beitrag zur Erfüllung allein dieser Auflage beläuft sich vermutlich auf 1330 Euro pro Jahr.

Das sei – so Walleser – viel Geld, das die Gemeinde eigentlich nicht habe. „Mir gän Geld us, des nirgends wieder iehne chunnt“, klagte er und begründete seinen Ärger damit, dass die Gemeinde gezwungen werde, das Geld für Dinge auszugeben, die „gar nicht unbedingt nötig“ seien. Konsequent dann seine Frage nach der Notwendigkeit den Reinigungs- beziehungsweise Wartungsarbeiten an den Schläuchen: „Sind die nun vorgeschrieben oder nicht?“

Eine Antwort blieben ihm an diesem Abend alle Verantwortlichen schuldig. Deshalb wurde eine Entscheidung über die Kostenbeteiligung Wiedens „bis zur Klärung“ vertagt, auch wenn im Grunde allen in der Runde klar war, dass sich alle Verbandsgemeinden kaum dagegen wehren können, die Kosten der Einrichtung dieser knapp 70 000 Euro teuren Schlauchwerkstatt, die von der Stadt Todtnau und der Gemeinde Häg-Ehrsberg mitgenutzt werde, „in welcher Form auch immer“ auf alle umgelegt werden.

Zum Thema Feuerwehr wies Bürgermeisterin Annette Franz noch darauf hin, dass die Wehr ihrer Gemeinde unter Federführung von Michael Fischer (CDU) einen Feuerwehrbedarfsplan aufgestellt habe, der inzwischen dem Kreisbrandmeister vorgelegt worden sei und der dem Gemeinderat zur Beurteilung beziehungsweise zur Genehmigung vorgelegt werde, wenn er aus Lörrach wieder auf dem Rathaus gelandet ist.

Kritikpunkte an dem Plan, der unter anderem als Grundlage für eventuelle Zuschussanträge dient (die Wehr hofft aktuell auf ein neues, den derzeitigen Erfordernissen entsprechendes Löschfahrzeug), sind wohl kaum zu befürchten.

Schließlich, so Annette Franz, sei die Wehr in den vergangenen Jahren „sehr gut mit unseren Geldern umgegangen.“

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