Gemeinderat Wieden: Unmut wegen Handhabung des Fremdenverkehrsschlüssels
Einig waren sich die Gemeinderäte in ihrer Sitzung am Montag, einen Punkt der Tagesordnung der Verbandsversammlung am 11. März kategorisch abzulehnen, und zwar den, bei dem es um den Fremdenverkehrsschlüssel gehen wird.
Von Hans-Jürgen Hege
Wieden. Dabei vertraten sie allesamt die Meinung, dass Wieden mit dieser Ablehnung alleine dastehen wird, weil im Vorfeld bei den Ratssitzungen der übrigen Verbandsgemeinden der Antrag ihrer Gemeinde zur Änderung des Fremdenverkehrsschlüssels bereits abgeschmettert worden war.
Und das, wie Martin Klingele betonte, „aus deren Sicht völlig verständlich“ und fügte hinzu: „Uns wäre es sicherlich auch gleichgültig, wenn es uns – wie die übrigen Verbandsgemeinden – nicht tangieren würde. Auch wir würden uns so verhalten, wenn uns etwas nur Geld kosten würde, das wir nicht haben.“
Wie seine Ratskollegen stellte Klingele aber auch klar: „Die Kostenexplosion, der unser Tourismus ausgesetzt ist, kann und darf nicht so weitergehen.“ Schließlich seien die Übernachtungszahlen von 250 000 in den 1990er Jahren auf nun rund 100 000 zurückgegangen, die Kosten aber, wie etwa beim Verwaltungsaufwand, gleich geblieben. Die Ausgaben laufen aus dem Ruder, gaben die Ratsherren zu Protokoll. Deshalb können und wollen sie die im Verband gefassten Beschlüsse in dieser Sache nicht mittragen.
Man hielt unter anderem die Zweckentfremdung der Kurtaxen der Feriengäste für einen „möglicherweise nicht ganz legalen Kunstgriff“ des Rechnungsamts, das das eingenommene Geld der Feriengäste eigentlich als Kostenbeteiligung in die Konus-Gästekarte investieren sollte.
Insgesamt habe man in Wieden den Eindruck, dass der Gemeindeverwaltungsverband Schönau „die Gemeinde zappeln und am ausgestreckten Arm verhungern“ lasse, hieß es. Und nicht nur der. Die Kommunalaufsicht gängele Wieden in Sachen Haushalt. Und dort, so Martin Klingele, sollte die Bürgermeisterin denn auch den Hebel ansetzen. Betriebswirtschaftlich nämlich sei das, was in Sachen Tourismus geschehe, eine Katastrophe. Mehr Ausgaben als Einnahmen seien dauerhaft einfach nicht zu verantworten. Und das gelte es, der Aufsichtsbehörde beim Landratsamt oder beim Regierungspräsidium klarzumachen.
„Wir müssen denen verständlich machen, dass wir uns das einfach nicht mehr leisten können“, forderte er Annette Franz zur Attacke auf. Vielleicht, so seine Hoffnung, gelinge es auf diesem Weg, eine Änderung des Umlageschlüssels auf die Schiene zu bringen.
