Wieden Vertrag für Schlauchpflege abgelehnt

Die von den Feuerwehren genutzten Schläuche müssen regelmäßig gereinigt werden.Foto: Hans-Jürgen Hege Foto: Die Oberbadische

Vor drei Wochen hatte der Gemeinderat Wieden die Entscheidung über eine vertraglich verpflichtende Kostenbeteiligung der Gemeinde am Betrieb der neuen Schlauchwerkstatt in den Räumen der Feuerwehr Schönau vertagt. Am Montag wurde nun vom Wiedener Ratsgremium die Vertragsunterzeichnung förmlich abgelehnt.

Von Hans-Jürgen Hege

Wieden. Vor drei Wochen hatte sich vor allem Thomas Walleser weit aus dem Fenster gelehnt mit seiner Schelte auf die Gängelei „von oben“, auf immer wieder neue Auflagen, die ohne Rücksicht auf die jeweilige Haushaltssituation klammer Gemeinden ausgearbeitet und dann durchgesetzt werden. In diesem Fall haderte er zusammen mit seinen Ratskollegen über die neue Vorschrift, dass Löschwasserschläuche der Wehren von fachkundigem Personal nach jedem Einsatz, aber mindestens einmal in zwölf Monaten geprüft und gereinigt werden müssen.

Diese Vorgabe hatte die Stadt Schönau umgesetzt. Eine Schlauchprüf- und Waschanlage wurde installiert, die Kosten dafür und den Betrieb der Waschstraße auf die Verbandsgemeinden und ein paar umliegende Gemeinden, die ihre Schläuche ebenfalls nach Schönau bringen wollen, umgelegt. Wiedens Beitrag würde sich auf 1330 Euro jährlich belaufen. Das sei, so der Tenor am Ratstisch, viel zu viel angesichts der relativ wenigen Einsätze der Wehr, bei denen ein paar der 88 vorhandenen Schläuche benötigt werden. Bürgermeisterin Annette Franz und die Verwaltungsfachkraft Heike Schelshorn sollten deshalb nachbessern und vor allem klären, ob die Reinigungen nun tatsächlich notwendig seien oder nicht.

Reinigung muss laut TÜV stattfinden

 Heike Schelshorn hat nun am Montag „geliefert“. Sie stellte nach Rücksprache mit dem TÜV fest: „Die Reinigung muss sein“. Die Stadt poche auf den Vertrag und lehne im Fall des Widerspruchs jede Verantwortung ab, wenn bei Löscharbeiten irgendetwas aus dem Ruder laufen sollte, betonte sie und fügte hinzu: „Ich bin der Meinung, dass man hier nicht sparen sollte.“

Offene Türen rannte sie damit allerdings nicht ein. Gebe es keinen Vertrag, würden Reinigungen auch nicht dokumentiert. Damit liege die Verantwortung bei Problemen einzig und allein bei der Feuerwehr Wieden, versuchte sie, die sich abzeichnende Meinung zu kippen. Aber das half nichts.

Fischer: „Wir vergeben uns zunächst mal nichts“

Nur zwei Mitglieder des Gemeinderats (inklusive der Bürgermeisterin) pflichteten ihr bei. Mehrheitlich lehnte der Gemeinderat ab, einen Vertrag zu unterschreiben. „Wir machen das wie bisher, bringen die Schläuche aber nicht mehr nach Schopfheim, sondern nach Schönau und nehmen dafür in Kauf, dass wir dafür im Einzelfall wegen der Mehrwertsteuer etwas mehr bezahlen müssen“, begründeten sie ihre Haltung, die sie schließlich auch für korrigierbar hielten, wie Michael Fischer versicherte, der anmerkte: „Wir vergeben uns zunächst mal nichts. Einen Vertrag können wir auch in ein paar Jahren noch unterschreiben.“

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