An der Jugendarbeit soll nicht gespart werden

Zell (hjh). Mit „ganz schlechten Nachrichten“ konfrontierte Daniela Burger die Mitglieder des Finanz- und Verwaltungsausschusses. In der Sitzung am Montag in der Stadthalle stellte die Finanzexpertin der Stadt fürs kommende Jahr ein „kassenwirksames Defizit“ von 417 000 Euro in Aussicht und machte unmissverständlich klar: „Das ist das Geld, das uns 2021 definitiv fehlen wird.“

Der Ergebnishaushalt weise ein Defizit von 1,070 Millionen Euro aus, bedingt unter anderem durch Mindereinnahmen bei den Schlüsselzuweisungen in Höhe von 303 500 Euro, einem Rückgang der Umsatzsteuer um 61 700 Euro und lediglich 653 000 Euro an im nächsten Jahr zu erwirtschaftenden Abschreibungen. Und das Minus im Haushalt, so Burger und Bürgermeister Peter Palme unisono, könnte noch höher ausfallen, wenn das bis dato kalkulierte hohe Minus in den Wäldern in der kommenden Woche bestätigt wird.

Mit dem Streichkonzert bei den Haushaltsausgaben hat die Verwaltung bereits begonnen. In den Berechnungen nicht enthalten seien beispielsweise der Umbau des Bürgerbüros (20 000 Euro), der Sonnenschutz im Forum (20 000 Euro) die Untersuchung der Hohlgasse (10 000 Euro), der Ansatz der Spielgeräte (um 5000 Euro reduziert) sowie der Ausbau des Dachgeschosses der Wohnung Wiesenstraße 1 (70 000 Euro).

 Nichts zu rütteln wird es vermutlich geben beim zweiten Bauabschnitt des Kindergartengebäudes in der Gottfried-Fessmann-Straße, den Ausgaben für die Realschule, den Digital-Pakt der Schulen, die Feuerwehr oder für die weitere Planung der Stadtsanierung. Unterm Strich, so Daniela Burger, stehe einem Finanzmittelbedarf von 1,695 Millionen Euro ein Bestand an liquiden Eigenmitteln von 1,457 Millionen Euro gegenüber, der – so Burger weiter – unter Umständen gedeckt werden könnte, wenn ein „internes Darlehen“ an den Eigenbetrieb Geriatrie zurückgeholt werde. Dann nämlich würde sich der Bestand an Eigenmitteln auf 2,457 Millionen Euro erhöhen.

Daniela Burger empfahl, die im Haushalt vorgesehenen Mittel für die Jugendarbeit (42 000 Euro) sowie die Anschaffung  eines Prüfgeräts und eines Stromerzeugers für die Feuerwehr „auf den Prüfstand zustellen“. Offene Türen aber rannte sie bei den Mitgliedern des Ausschusses damit nicht gerade ein. Vor allem an den Ausgaben für die Jugend wollte niemand im Gremium knausern. Claudia Dolzer (SPD) fand es „verheerend, wenn man hier spart“. Christoph Freuschle (CDU) empfahl dringend, „mit Einsparungen nachsichtig zu sein, wenn es um die Jugend geht“. Und Hannelore Vollmer (FW) vertrat die gleiche Meinung und befürchtete, dass der Schuss möglicherweise nach hinten losgeht, weil die Abwanderung der Schüler ins obere Wiesental drohen könnte. Thomas Kaiser (SPD) stelle klar: „Es wäre das Dümmste, was wir machen könnten, wenn wir hier sparen oder gar unsere Realschule schlecht reden, obwohl sie aktuell einen sehr guten Ruf genießt.“ Den Rücken stärkte ihm und den anderen schließlich der Bürgermeister. „Die Jugendarbeit ist für unsere Stadt ganz wichtig. Deshalb stimme ich allen, die gegen Sparmaßnahmen in diesem Bereich sind, voll und ganz zu.“

Ob es etwas nützt, wird sich am kommenden Montag zeigen. Da will die Verwaltung zur Sitzung des Gemeinderats nicht mehr nur theoretische, sondern belastbare Zahlen als Basis für die anstehenden Haushaltsberatungen zur Verfügung stellen, versprach die Verwaltung, die nicht zuletzt wegen der Auswirkungen der Pandemie um Verständnis für die „schlechten Nachrichten“ warb.