Landtagswahl: Kommunen im oberen Wiesental sind auf den Urnengang am Sonntag vorbereitet
Die Coronasituation beeinflusst dieser Tage (fast) alles. Da macht auch die Landtagswahl am kommenden Sonntag keine Ausnahme. Noch nie war die Zahl derjenigen, die die Möglichkeit der Briefwahl in Anspruch nehmen wollen, so hoch wie bei dieser Wahl – auch im oberen Wiesental. Und die Zahl der Wahlhelfer wird ebenfalls häufig, wie etwa in Zell, aufgestockt.
Von Peter Schwendele
Oberes Wiesental. In Zell sind 4033 Bürger aufgerufen, über die künftige Zusammensetzung des Landesparlaments mitzubestimmen. 1022 von ihnen haben bisher Briefwahl beantragt. „Das ist sehr viel, damit liegen wir deutlich über dem üblichen Schnitt“, meint Matthias Uihlein von der Zeller Stadtverwaltung. Da dies aufgrund der Pandemiesituation bereits im Vorfeld absehbar gewesen sei, habe man sich entschlossen, anstatt des üblichen einen Briefwahlbezirks deren zwei zu bilden, nicht zuletzt um am Abend des Wahltags das Auszählen der Stimmen, das bei der Briefwahl langwieriger ist, gut bewältigen zu können.
Auch auf die Einteilung der Wahlbezirke hat Corona Einfluss genommen. Um größere Wahllokale zur Verfügung zu haben und so die erforderlichen Abstände besser einhalten zu können, wurden in Zell zwei Veränderungen zu früheren Wahlen vorgenommen. Zusammengelegt worden sind die Wahlbezirke Liebeck und Schwarznau, da das bisherige Wahllokal in der Liebeck „für Coronabedingungen ungünstig“ war, wie Uihlein sagt. Beiden Bereichen zugeordnete Wähler geben ihre Stimmen am Sonntag im DRK-Heim ab.
Die Wähler aus dem Gebiet „Am Leisenberg“ wiederum wurden dem Wahlbezirk Atzenbach zugeschlagen und sind nun in der dortigen Gemeindehalle zur Stimmabgabe aufgerufen.
In Zell werden am Sonntag rund 80 Wahlhelfer im Einsatz sein. Laut Uihlein war es schwieriger als sonst, genügend Hilfskräfte zu akquirieren, da die Stadt auf etliche erfahrene Wahlhelfer aufgrund deren fortgeschrittenen Alters nicht zurückgreifen wollte oder konnte. „Wir mussten verstärkt auf jüngere Jahrgänge zugehen“, berichtet Uihlein. Dazu kommt, dass die Stadt in den Zeller Wahlbezirken die übliche Anzahl von sechs Wahlvorständen auf acht aufgestockt hat, um den Helfern häufigeres Wechseln zu ermöglichen. Uihlein: „Die Helfer müssen die ganze Zeit Masken tragen, da wollten wir ihnen entgegenkommen und für Entlastung sorgen.“ Übrigens: Alle Zeller Wahlhelfer können sich am Samstagvormittag in der Stadthalle auf Corona testen lassen.
Im Vorfeld der Wahl war der Organisationsaufwand für den Wahlgang des einzelnen Bürgers deutlich höher als üblich, wie Matthias Uihlein berichtet: Unter anderem musste für Masken und Desinfektionsmittel gesorgt werden. Und auch Kugelschreiber müssen in ausreichender Anzahl vorhanden sein, damit jeder Wähler ungefährdet sein Kreuzchen machen kann.
Auch in Schönau beziehungsweise im Bereich des Gemeindeverwaltungsverbands hat man auf Corona reagiert. Es gibt zwei Briefwahlvorstände, einen für die Stadt Schönau und einen für die übrigen acht Verbandsgemeinden. In Schönau selbst haben 585 von 1610 Wahlberechtigten Briefwahl beantragt. Da man schon vorab mit einer deutlich geringeren Anzahl an Urnengängern gerechnet hatte, wird am Sonntag statt zwei Wahlbezirken nur einer eingerichtet sein. Dieser findet sich in der Aula des Gymnasiums, so wie bei der Bürgermeisterwahl im vergangenen Jahr, als Schönau bereits Erfahrungen mit einer Wahl unter Corona-Bedingungen sammeln musste. Wie im letzten Juli werden die Bürger in gesteuerter Anzahl durch das Wahllokal geschleust, in dem – ähnlich wie auch in den anderen Kommunen – sämtliche Hygienevorschriften penibel eingehalten werden.
Schönaus Hauptamtsleiter Dietmar Krumm weist darauf hin, dass es aufgrund der hohen Zahl der Briefwähler möglich wäre, dass es bei dieser Wahl nicht für jede kleinere Verbandsgemeinde ein sauber nachvollziehbares Ergebnis gibt. Denn nach einer Änderung der Wahlordnung darf in einer Kommune, die weniger als 50 Präsenzwähler aufweist, nicht direkt ausgezählt werden, sondern die Stimmzettel müssen – um das Wahlgeheimnis zu wahren – im Verbund mit einer Nachbarkommune ausgewertet werden. Beispiel: Wenn in Böllen weniger als 50 Bürger im Wahllokal wählen, muss der Wahlvorstand mit der Urne nach Schönenberg fahren, wo dann beide Gemeinden miteinander ausgezählt werden.
Für die „Corona-Wahl“ gerüstet ist man auch in Todtnau, wo insgesamt elf Wahlbezirke ausgewiesen sind. Von den dort registrierten 3506 Wahlberechtigten haben 1109 Briefwahl beantragt (zum Vergleich: 2016 bei der letzten Landtagswahl waren es 459 Briefwähler). Um das Auszählungsprozedere gut bewältigen zu können, hat man auch in Todtnau zwei Briefwahlausschüsse gebildet.
Die Organisation im Vorfeld war laut Hauptamtsleiter Hugo Keller mit höherem Aufwand verbunden als üblich; es mussten etwa Spuckschutzscheiben und Abstandslinien in den Wahllokalen angebracht werden. Keller geht davon aus, dass am Wahltag alles glatt laufen wird: „Die Leute hier haben das Abstandhalten verinnerlicht und werden sich genauso vernünftig verhalten wie im Supermarkt.“
