Zell im Wiesental Nicht jeder Wunsch umsetzbar

Erneut der größte Posten im Zeller Etat, diesmal mit über zwei Millionen Euro: Der Umbau und die Sanierung der Montfort-Realschule. Foto: Peter Schwendele

Zell - Die Umstellung vom System der Kameralistik auf das „doppische Haushaltssystem“, das dem Neuen Kommunalen Haushaltsrecht zugrunde (NKHR) liegt, stand im Mittelpunkt der Haushaltsrede von Bürgermeister Peter Palme. Gleichzeitig schwor der Rathauschef den Gemeinderat und die Bevölkerung auf einen Sparkurs ein.

In Zell habe man den Wechsel zum spätestmöglichen Zeitpunkt vollzogen, merkte der Rathauschef an, der seiner Rechnungsamtsleiterin Daniela Burger und ihrem Team für die damit verbundenen umfangreichen Arbeiten dankte. Palme betonte, dass das neue System den Posten der Abschreibungen enthalte, die die Stadt nun Jahr für Jahr darstellen muss. Im besten Fall können diese erwirtschaftet werden, ansonsten müssen sie – wie 2020 in Zell der Fall – eingespart werden. Im aktuellen Haushalt schlägt dieser Posten mit 645 000 Euro zu Buche. Ein Betrag, der innerhalb der nächsten drei Jahre ausgeglichen werden muss. Der Bürgermeister wies in diesem Zusammenhang darauf hin, dass aufgrund der Baumaßnahmen für Schulen und Kindergärten die Abschreibungen in den nächsten Haushaltsjahren „nochmals deutlich steigen werden“.

Als weiteres Manko der diesjährigen Haushaltsplanung bezeichnete Palme die deutlich gestiegene Kreisumlage. Aufgrund des Mammutprojekts der Schaffung einer Zentralklinik sei nicht zu erwarten, dass die Kreisumlage in den nächsten Jahren wieder zurückgehe. Der Bürgermeister prognostizierte, dass im Gegensatz dazu die Gewerbesteuereinnahmen aufgrund der sich abschwächenden Konjunktur weniger werden. Noch im Anstieg seien dagegen die Baupreise, was die Zeller Großprojekte weiterhin beeinflussen werde.

„Somit wird für die nächsten Jahre verstärktes Haushalten und Sparen angesagt sein müssen“, hielt Peter Palme fest. Dies sei vollkommen konträr zu den Wünschen des Gemeinderats, der Bürger, seiner Mitarbeiter und auch von ihm selbst. Die notwendigen und begonnenen Maßnahmen könnten zwar fortgesetzt werden und viele Projekte könnten angegangen werden, „aber nicht jeder Wunsch kann in 2020 und sicher auch nicht in den Folgejahren umgesetzt werden“, betonte der Bürgermeister. Gleichwohl dürfe und werde der Zusammenhalt in Zell darunter nicht leiden, so der Appell von Palme.

Der städtische Haushalt und die Wirtschaftspläne der diversen Eigenbetriebe wurden vom Gemeinderat einstimmig beschlossen.

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