Im neuen Jahr stehen zahlreiche Projekte an, über die das Kantonsparlament entscheiden wird
Basel. Mit dem neuen Jahr wird der Große Rat von Basel-Stadt wieder alle Hände voll zu tun haben – wichtige Entscheidungen stehen an: Das Kantonsparlament wählt in seiner Januarsitzung das Ratspräsidium für das Amtsjahr 2015/16. Weiter beschließt er unter anderem über die Sanierung und Modernisierung der St. Jakobshalle und über einen neuen öffentlichen Platz auf der Erlenmatt.
Zum Auftakt des neuen Jahres beschließt der Große Rat darüber, wer ihn ab dem 1. Februar für ein Jahr präsidiert. Vorgesehene Nachfolgerin von Großratspräsident Christian Egeler (FDP) ist die bisherige Statthalterin Elisabeth Ackermann; sie gehört dem Grünen Bündnis an. Als neue Statthalterin schlägt die SP-Fraktion, die gemäß Rotationsprinzip an der Reihe ist, Dominique König-Lüdin vor.
Unter den Sachgeschäften beantragt der Regierungsrat als größte Ausgabe 105 Millionen Franken für die Sanierung und Modernisierung der 1975 eröffneten St. Jakobshalle. Die Bau- und Raumplanungskommission empfiehlt dem Großen Rat einstimmig die Annahme: Das Erneuerungsprojekt überzeuge ästhetisch und betrieblich. So soll die Zuschauerkapazität von 9000 auf bis zu 12 000 Personen erhöht werden.
Ein weiteres Projekt befindet sich auf der Erlenmatt. In dem Quartier soll ein neuer öffentlicher Platz mit Räumlichkeiten für Jugendliche samt Trendsporthalle entstehen. Für dieses Vorhaben mit dem provisorischen Namen „Stadtterminal“ beantragt der Regierungsrat 20,5 Millionen Franken. Die Umwelt-, Verkehrs- und Energiekommission (UVEK) unterstützt die Vorlage. Es handelt sich um einen von zwei neuen Plätzen im Erlenmattquartier. Zusammen sollen die beiden Plätze zu den größten Basels gehören und werden die Freiflächenbilanz von Kleinbasel erheblich verbessern, sind die Verantwortlichen überzeugt.
11,4 Millionen Franken sollen in die neue Tramverbindung Margarethenstich zwischen den Haltestellen Dorenbach und Margarethen fließen. Im Vorfeld wurden in der UVEK die Verkehrsführung, das Kosten/Nutzen-Verhältnis und der Kostenteiler zwischen den beiden Basel kontrovers diskutiert. Nach einem Angebot des Kantons Basel-Landschaft, zwei Drittel der Kosten des Projekts zu übernehmen, entfiel letzterer Streitpunkt. Die UVEK stimmte dem Vorgehen zu.
Der baselstädtische Anteil am Kernprojekt beträgt knapp sieben Millionen (inklusive Bundesbeitrag, der später zurückerstattet werden soll), dazu sollen Anpassungskosten für die Haltestelle Margarethen von 4,2 Millionen Franken kommen. Beim Margarethenstich handelt es sich um ein Teilstück des Tramnetzes 2020, dem der Große Rat 2012 im Grundsatz zugestimmt hat. Die neue Verbindung mit der Tramlinie 17 soll eine schnellere Verbindung schaffen zwischen dem Leimental und dem Bahnhof SBB und darüber hinaus über den Wettsteinplatz zum Badischen Bahnhof.
Der Neubau eines Wohnheims für Menschen mit Autismus und die Umsetzung der Parkraumbewirtschaftung bis 2016 sind weitere Vorhaben, die realisiert werden sollen.
Der Große Rat wird sich neben der Wahl des Vorsitzenden mit wichtigen Infrastrukturmaßnahmen beschäftigen.
Darunter die Modernisierung der 1975 eröffneten St. Jakobshalle mit einer Erweiterung der Zuschauerkapazitäten, der Bau eines öffentliches Platzes im Bereich Erlenmatt (Stadtterminal), die Tramverbindung Margarethenstich im Rahmen des Tramnetzes 2020.
Darüber hinaus soll der Bau eines neuen Krematoriums auf dem Friedhof am Hörnli in Angriff genommen werden. Der Neubau eines Wohnheims für Menschen mit Autismus und die Umsetzung der Parkraumbewirtschaftung sind weitere Vorhaben, die 2015 realisiert werden sollen.
