Basel Morin tritt nicht erneut an

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Die Amtszeit von Guy Morin läuft aus. Foto: Kristoff Meller Foto: mcf

Basel (sda). Der Basler Regierungspräsident Guy Morin hört auf. Er werde bei den Wahlen im kommenden Herbst nicht mehr antreten, gab der grüne Politiker amMittwoch bekannt. Seine Nachfolge wird am 23. Oktober bestimmt.

Morin, der dieses Jahr seinen 60. Geburtstag feiern kann, gehört der Basler Kantonsregierung als erster Vertreter der Grünen Partei seit 2005 an. Bevor er Regierungspräsident wurde, stand der frühere Grossrat und Hausarzt für eine Amtsperiode dem danach aufgelösten Justizdepartement vor.

Mit dem Regierungspräsidium übernahm Morin 2009 ein Amt, das in dieser Form mit der neuen Verfassung des Stadtkantons geschaffen worden war. Zuvor wechselte auch in Basel-Stadt wie landesweit üblich das Regierungspräsidium jedes Jahr.

Nach zwei Legislaturen Aufbauarbeit sei das Präsidialdepartement nun gut aufgestellt und bei der Bevölkerung wie auch in der Verwaltung verankert, hielt Morin in seiner Rücktrittsankündigung fest. Nun solle das Departement von einer neuen Vorsteherin oder einem neuen Vorsteher in die Phase der Weiterentwicklung geführt werden.

Für seine erste Legislaturperiode von vier Jahren kam Morin in stiller Wahl in sein neues Amt, nachdem er zuvor als Regierungsrat bestätigt worden war. Für das Präsidium selbst entfiel dagegen im damals noch zweistufigen Wahlverfahren der Urnengang mangels weiterer Bewerber.

Für die laufende Amtsperiode wurde ein einstufiges Wahlverfahren eingeführt und die Möglichkeit der stillen Wahl abgeschafft. Morin wurde zwar im Oktober 2012 im ersten Wahlgang als Mitglied der Regierung bestätigt, verfehlte aber für das Präsidium das absolute Mehr um 859 Stimmen.

Im zweiten Wahlgang schaffte der Grüne die Wiederwahl als Regierungspräsident problemlos. Seinen bürgerlichen Angreifer Baschi Dürr von der FDP, der gleichzeitig in die Regierung gewählt wurde und der heute das Justiz- und Sicherheitsdepartement leitet, distanzierte Morin im November 2012 um über 5700 Stimmen.

Im Amt bleibt Morin noch bis Ende Januar 2017. Sein Departement ist eine der wesentlichen Innovationen der neuen Kantonsverfassung, die der Basler Souverän im Oktober 2005 angenommen hatte. Zuständig ist das Präsidialdepartement namentlich für Kultur sowie die langfristige Kantons- und Stadtentwicklung.

Das Präsidialdepartement leitet, plant und koordiniert zudem die Arbeit der Regierung und vertritt diese nach innen und aussen. Zu ihm gehören unter anderem auch die Staatskanzlei, die Stelle für Außenbeziehungen und Standortmarketing, das Gleichstellungsbüro sowie das Staatsarchiv und das Statistische Amt.

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