Von Marco Fraune
Basel Neuer Präsident hält an Zielen fest
Die Oberbadische 13.03.2015 - 23:01 Uhr
Deichtmann übernimmt von Dammann TEB-Präsidentschaft / „Zusammen sind wir stärker“
Regio. Die Mitglieder des Trinationalen Eurodistricts Basel (TEB) haben gestern einen neuen Präsidenten gewählt. Jean-Marc Deichtmann, Vize-Präsident der Communauté de Communes des Trois Frontières (CC3F) sowie Bürgermeister der Stadt Huningue, tritt in die Fußstapfen von Landrätin Marion Dammann, die nach zwei Jahren den Staffelstab weitergereicht hat.
Der neue Präsident will das Rad nicht neu erfinden, sondern an den bisherigen Zielen festhalten. Ein Schwerpunkt ist die Raumordnung mit den Planungen für den trinationalen Stadtteil im Dreiländereck („3Land“) sowie der Internationalen Bauausstellung Basel (IBA) 2020. Zwei weitere Schwerpunkte: der öffentliche Verkehr (Projekt Mobilitätsmanagement und Tarifkooperation) sowie der Jugendaustausch (Förderung der Zweisprachigkeit und Begegnung von Jugendlichen im Eurodistrict). „Zusammen sind wir stärker, obwohl die Systeme in den drei Ländern unterschiedlich sind“, gab Deichtmann direkt ein klares Bekenntnis zur trinationalen Zusammenarbeit ab.
In den acht Jahren des Bestehens des TEB hätten die Verantwortlichen in den drei Ländern gelernt, immer besser zusammenzuarbeiten. Dies soll laut dem neuen Präsidenten fortgesetzt werden. Dass nicht Jean-Marie Zoellé, Bürgermeister von Saint-Louis und bislang stellvertretender Präsident des Trinationalen Eurodistricts Basel, die Präsidentschaft übernommen hat, liege daran, dass dieser sich ganz auf seine Gemeinde konzentrieren wolle. Deichtmann ist als CC3F-Vize-Präsident zugleich der Repräsentant der französischen Grenzregion.
Klar war hingegen schon vor der gestrigen Mitgliederversammlung, dass Landrätin Dammann ihren Vorsitz turnusmäßig nach zwei Jahren im Amt weiterreicht. In ihrer Bilanz verwies sie gestern Abend im Pressegespräch auch auf den Beschluss der Energiecharta. Zugleich bedauerte die Kreis-Chefin, dass die Vorbereitungen für ein konkretes CO2-Einspar-Projekt noch nicht abgeschlossen werden konnten. Mit dem Kleinprojektefonds seien 13 „tolle Projekte“ ermöglicht worden, wie die Kulturnacht beider Rheinfelden. Leider seien nicht die 400 000 Euro des Fördertopfes ausgeschöpft worden. Ziel sei, mit Interreg V nun Projekt-Förderungen zur Begegnung zwischen den Bürgern der drei Länder noch einfacher auszugestalten.
Die TEB-Versammlung hat gestern auch eine Studie zum Thema Brücken vergeben. Im Kern geht es um eine Machbarkeitsstudie zu einer neuen Verbindung zwischen Basel und Huningue. Hier befinde man sich aber erst am Anfang des Prozesses.
Das Projekt 3Land, also der geplante trinationale Stadtteil von Basel, Weil am Rhein und Huningue, hob Dammann besonders hervor. „Ich bin sicher, dass das Leuchtturmwirkung haben wird.“ Dieses werde ein IBA-Projekt mit Strahlkraft. Im Rahmen der IBA sind 43 Projekte im Rennen, die nun in die nächste Phase übergehen, womit die Umsetzung näher rückt. Für das EU-Förderprogramm Interreg V sollen ab Sommer die Anträge gestellt werden. Das Thema Landschaft berge laut Dam-mann ein „ganz großes Potenzial für die Raumschaft“.
Als TEB-Präsidentin sei ihr Ziel gewesen, die Funktionsweise des Eurodistricts zu optimieren. Unterm Strich habe sich eine gute Zusammenarbeit mit anderen Institutionen wie Agglo Basel, der Oberrheinkonferenz und dem -rat sowie Infobest Palmrain und der „Tochter“ IBA ergeben. Obwohl es in den drei Ländern verschiedene Systeme gibt, zeigt sich Dammann überzeugt, die Unterschiede mit dem TEB zu meistern. „Wer anderes als wir, kann es schaffen, diese Hürden zu überwinden.“
Auf die grenzüberschreitende Zusammenarbeit setzt auch die Schweizer Seite des TEB in Person von Guy Morin, Regierungspräsident von Basel-Stadt. „Die Chancen sind für mich viel größer als die Risiken.“ Obwohl auch er um die Diskussionen über Einwanderungsinitiative, Einkaufstourismus und Frankenstärke weiß, steht für Morin steht: „Über alle Hürden, die uns zum Teil auferlegt wurden und die wir uns nicht gewünscht hätten, braucht es die grenzüberschreitende Zusammenarbeit. Es ist ein Mehrwert.“
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