Baselworld: Schiedsgremiun untersucht Streitfälle
An der Baselworld entdecken Uhrmacher und Juweliere aus der ganzen Welt auf einen Blick die neuesten Produkte der Konkurrenz. Die Messe ermöglicht es ihnen aber auch, Fälschungen oder Kopien ihrer eigenen Modelle zu erkennen. Das Panel, das messe-interne Schiedsgremium, wacht mit Argusaugen darauf, dass Skandale und Konflikte vermieden werden.
Basel. In einem gemütlichen Büro im ersten Stock des Basler Messeturms, dem Firmensitz des Baselworld-Veranstalters MCH, treffen sich täglich am späten Nachmittag die sieben Jurymitglieder. Die Schiedskommission mit sechs Juristen und einem technischen Experten untersucht bis zum Ende des Abends die hängigen Streitfälle.
Bei einzelnen Austragungen der Messe kann es geschehen, dass Beschwerden schon am Donnerstagmorgen zeitgleich mit der Eröffnung eingehen. Dies war in diesem Jahr nicht der Fall, sagte der technische Experte Michel Arnoux auf Anfrage der Nachrichtenagentur sda. Allerdings hat das Panel vor Messebeginn bereits zwei Verteidigungsdossiers erhalten. Diese Unternehmen haben die Initiative ergriffen, weil sie fürchten, angeschwärzt zu werden.
Im Durchschnitt gehen pro Messe 15 Beschwerden wegen Verletzung des Rechts auf geistiges Eigentum ein, also zwei Beschwerden pro Tag. Die meisten Beschwerden betreffen das Design, sagt Arnoux, der auch der Chef des Anti-Fälschungs-Dienstes des Verbandes der Schweizerischen Uhrenindustrie (FH) ist. Oft gehe es bei den eingereichten Beschwerden auch um Markenschutz oder Probleme mit Herkunftsangaben.
Das Panel wendet Schweizer Recht an. Es berücksichtigt die Bundesgesetze über den Schutz von Marken und Herkunftsangaben, das Urheberrecht sowie über die Erfindungspatente. Ein in der Europäischen Union eingereichtes Patent genüge nicht, was gewisse ausländische Unternehmen nicht verstünden, sagt Arnoux.
Umstrittene Gegenstände vom Stand entfernen
Nachdem ein Unternehmen eine Beschwerde eingereicht hat, begibt sich eine Delegation der Schiedskommission zum angeschuldigten Stand auf Beweissuche. Das Panel mit Experten aus der Schweiz, Frankreich und China fällt seine Entscheidung an der Sitzung am Tagesende. Die Entscheidung wird beiden Parteien am nächsten Tag mitgeteilt. Die umstrittenen Gegenstände müssen umgehend vom Stand entfernt werden.
Handelt ein Unternehmen nicht der Entscheidung des Panels entsprechend, kann das Schiedsgremium strengere Maßnahmen ergreifen, wie der Experte erklärt. So kann die Messeleitung den Aussteller vorübergehend oder sogar auf Lebensdauer von der Baselworld ausschließen. „Oft ist es der erste Schritt zu einem Prozess“, sagt Arnoux. Die geschädigte Partei reicht dann eine Klage bei einem Gericht ein.
An der Baselworld gibt es keine Razzien oder Polizeieinsätze. Das Verfahren findet in aller Ruhe und Diskretion statt, auch wenn sich der Aussteller manchmal überrascht und zu Beginn nicht unbedingt kooperativ zeigt. Um Konflikte und negative Werbung zu vermeiden, schuf die Baselworld in den 1980er Jahren das Schiedsgremium. Zuvor hatten geschädigte Aussteller ihre Beschwerden bei der Polizei eingereicht, die dann direkt an den Ständen der Aussteller intervenierte. Dies habe oft zu mehreren Polizeieinsätzen pro Tag geführt, erklärt der Experte.
In den ersten Jahren behandelte das Panel zwischen 30 und 40 Beschwerden pro Messe – eine Zahl, die sich nach und nach verringert hat.
Aber nicht alle Streitfälle können leicht aus der Welt geschafft werden. Im vergangenen Jahr sah sich das Panel mit einer ungewöhnlichen Anfrage konfrontiert: Ein Aussteller klagte, dass die Einrichtung seines Stands kopiert worden sei. Die Durchsetzung von Maßnahmen war schwierig. Denn es sei nicht einfach, das Aussehen eines Standes während der Messe zu ändern, sagt der Experte.
Reine Fälschungsfälle seien an der Baselworld selten, sagte Arnoux. An der Uhrenmesse in Hongkong jedoch, wohin er jedes Jahr als Verantwortlicher der FH reist, fallen Fälschungen ins Auge. Im vergangenen Jahr prangerte Arnoux 47 Fälle an.
